Liebe Gelben,

wir müssen aus dem Denken "innerhalb der Demokratie" herausfinden. Sonst kommen wir nicht weiter.

Wir brauchen endlich eine offene Analyse

Wir erleben in allen demokratischen Staaten „des Westens“ seit Jahren eine inhaltliche Einschränkung von Debatten. Jeder, der das als Wissenschaftler oder Publizist am eigenen Leib oder nur als Beobachter erlebt hat, soll verstehen, wo die Ursache dieses Effekts zu suchen ist.

Die Ursache dieses Effekts ist das Verhalten der Demokraten selbst. Unsere Führer haben keinen Plan und keine Idee mehr, aber wollen natürlich an der Macht bleiben. Denn den heutigen Politikern und ihrer Freunde sichert dieses System eine Menge Privilegien und ein übermäßig angenehmes Leben. Ohne die Macht, die wir ihnen anvertraut haben, müssten die meisten der Politiker ein deutlich bescheideneres Leben führen. Das wollen selbige und ihre Freunde natürlich nicht tun. Da unterscheiden sie sich kein bisschen vom Adel früherer Tage.

Nur was wollen wir denn, die Bevölkerung? Wollen wir nicht nach wie vor inhaltlich die besten Lösungen für unsere eigenen täglichen Probleme? Die Probleme mit unseren Mitmenschen und die Probleme der Menschheit als Ganzes? Was meinen wir, wie wir die inhaltlich besten Lösungen finden können? Meinen wir ernsthaft, dass demokratische Regierungen oder Behörden oder staatlich alimentierte Wissenschaftler die besten Lösungen finden können und wollen?

Ich glaube das nicht, nicht mehr. Denn die Demokratie hat von Anfang an ein strukturelles Problem. Dieses Problem ist allgemein bekannt, nur will es natürlich keiner von der Regierenden lösen. Denn die Lösung würde den Privilegierten, den Herrschenden zusammen mit Ihren Freunden, ihre Privilegien rauben, die sie sich so mühsam erschlichen haben.

Wir haben mit der Demokratie ein System konstruiert, dass einer einfachen Qualitätskontrolle nicht standhält. Das System kann in guten Zeiten, mit ehrlichen Teilnehmern sehr gut funktionieren.

Das war über Jahrzehnte so auch der Fall und die Vorzüge dieses Systems haben in der Kombination mit ehrlichen Teilnehmern auch zu hervorragenden Ergebnissen geführt.

Nur müssen wir leider erkennen, dass die strukturellen Mängel der Demokratie verbunden mit egoistischem Personal für die Bevölkerung zu wahrhaft tödlichen Risiken führen.

Gehen wir in die Details.

Demokratische Regierungen und ihre Apparate kommen durch Wahlen an die Macht. Man muss also von einer relativen Mehrheit der Bevölkerung gewählt werden. Es wird also der gewählt, der die beste Zukunft verspricht. So ist das System „Demokratie“ konzipiert, so wird es gelebt, so funktioniert es auch wirklich ganz praktisch. Das kann jeder Bürger in demokratischen Staaten von Wahl zu Wahl völlig klar erkennen und ist den Privilegierten, den Herrschenden und ihren Freunden natürlich noch viel klarer.

Es wird gewählt, wer die beste Zukunft verspricht

Wer meint mit diesem Verfahren gute Ergebnisse zu bekommen, sollte sich fragen, warum wir es nur bei demokratischen Wahlen so anwenden und an anderen Stellen ganz gezielt vermeiden. Dort wo es nicht die eigenen Belange betrifft, haben demokratische Führer dieses Verfahren, „Es wird gewählt, wer die beste Zukunft verspricht“ vor langer Zeit durch geeignete rechtliche Strukturen sinnvoll ausbalanciert.

Wer als Unternehmer Leistungen verspricht muss diese nach einem Vertragsabschluss, auf Basis seiner Versprechen, auch einhalten. Jetzt kommt ein wichtiger Punkt, macht er das nicht, ist er für den entstandenen Schaden verantwortlich und muss diesen Schaden ausgleichen. Jeder Leistungsanbieter haftet für seine Versprechen. Der Geschädigte kann einen Ausgleich zwischen Versprechen und Realität vom Schädiger im Rahmen von Nachbesserungen verlangen. Kann der Schadensverursacher nicht liefern, ist der Geschädigte berechtigt die Leistung anderweitig zu besorgen und kann sich den finanziellen Schaden vom Verursacher ersetzen lassen. Hierfür stellt ihm der Rechtsstaat zunächst die Gesetze, dann die Gerichte und am Ende auch die Vollstreckung zur Verfügung. Wenn denn der Staat gut funktioniert. Viele Staaten in den „emerging markets“ haben mit allen drei Bereichen Schwierigkeiten, was die qualitative Entwicklung der Wirtschaft extrem behindert, aber das ist ein Randthema. Wenn man Staaten betrachtet, wie Deutschland, wo das Verfahren so wie oben beschrieben perfekt funktioniert, dann stellen sich die Unternehmen darauf ein und die Qualität der Leistungen steigt auf ein sehr hohes Niveau, das dauerhaft und zuverlässig erreicht wird. Weil jeder Fehler ein Unternehmen viel Geld kostet und schon wenige Fehler reichen, um ein Unternehmen in die Pleite zu treiben und auf diese Art zukünftige Fehler zu vermeiden. Denn jedes schlecht arbeitende Unternehmen verschwindet durch Pleite vom Markt. Mitarbeiter in der freien Wirtschaft stehen deshalb stets unter hohem Druck. Sie müssen Leistungen knapp kalkulieren, um sie im Wettbewerb verkaufen zu können, und sie müssen Leistungen mit höchster Qualität liefern, um eine Haftung bei Mängeln zu vermeiden.

Umgekehrt kennen weder Regierungen noch Behörden derartige Zwänge. Sie bekommen ihr Geld, unter Strafandrohung und Zwang und unabhängig von jeder Gegenleistung. Das macht satt, zufrieden und erstickt auf mittlere Frist jegliche Anstrengung und Innovationsfähigkeit. Der Wettbewerb, den die Demokratie organisiert liegt genau an der völlig falschen Stelle. Die Parteien bekämpfen sich gegenseitig mit Versprechen, die sie hinterher nicht einhalten müssen. Eine Ausrede lässt sich immer finden. Zum Beispiel: „Mehr hat der Koalitionspartner einfach nicht zugelassen.“ Natürlich können wir Bürger bei der Regierung nichts einklagen und die Mafia-Parteien kennen natürlich auch keinerlei Haftung. Soweit geht die Gleichheit im Rechtsstaat dann doch nicht. Für die freie Wirtschaft gelten Wettbewerb und Haftung für Regierung und Behörden nicht. Und an den wenigen Stellen, wo sie scheinbar doch haften, geschieht das nicht mit ihrem Geld, sondern mit dem Geld von uns Bürgern, was defacto keine Haftung ist.

Kommen wir jetzt auf unsere Überschrift zurück, „es wird gewählt, wer die beste Zukunft verspricht“. Genau an dieser Stelle macht sich jetzt ein wichtiger Konstruktionsfehler der Demokratie bemerkbar. Es ist relativ einfach eine neue Partei zu gründen, und diese neue Partei darf natürlich auch eine besonders schöne Zukunft versprechen. Und sie kann auch besonders furchtlos die Regierung kritisieren, denn sie wird ja auf mittlere Sicht nicht in eine Regierungsverantwortung kommen. Also können die regierenden Mafia-Parteien eben nicht beweisen, dass die neuen Parteien unhaltbare Dinge versprechen. Was sie ja auch machen. Was soll man nun machen als Mafia-Partei, wenn das allerwichtigste, wichtiger als das Regieren im Sinne der Bevölkerung, die eigene Wiederwahl ist.

Man ändert seine Informationspolitik und versucht auch nur sehr positive Botschaften zu kommunizieren. Alle potentiellen Schwierigkeiten werden aus jeglicher öffentlichen Diskussion möglichst herausgehalten. Stattdessen werden simple Slogans unter die Leute gebracht. So der Satz „wir schaffen das“ von Frau Merkel in der Flüchtlingskrise. Immer schön positiv.

Trotzdem gewinnen die neuen Parteien an Zustimmung und die etablierten Mafia-Parteien müssen etwas unternehmen. Das einfachste ist, die neue Konkurrenz zu diffamieren. Rechtsradikal, linksradikal, antisemitisch sind gute Argumente gegen die Konkurrenz. Außerdem ist eine offizielle Beobachtung durch den Verfassungsschutz eine gute Sache. Auch diese Form der Diffamierung wirkt und für die Mehrheit der Menschen, die nur mit Regierungspropaganda versorgt werden, zählen damit alle Argumente der neuen Konkurrenz nicht mehr. Sie glauben den etablierten Mafiosi, dass die neuen Parteien nicht wählbar sind. Und die bestärken diese Bedenken, wenn einzelne Vertreter schon mal laut und vor der Presse über das Verbot von solchen unerwünschten Konkurrenzparteien sinnieren.

Trotzdem werden sogenannte „Rechtspopulisten“ gewählt. Hitler war einer, die AfD wird als modernes Äquivalent zur NSDAP dargestellt. Trump in den Vereinigten Staaten von Amerika kommt auch aus dieser Ecke. Eigentlich kennt jeder europäische Staat Parteien dieser Kategorien. Die Probleme der Parteien untereinander könnten uns als Bürger ja eigentlich reichlich egal sein. Die Parteien machen ihren Wahlkampf, wir wählen jeder die Partei, die dem jeweiligen Wähler die beste Zukunft verspricht und so sollte das Land doch auch der bestmöglichen Zukunft entgegensteuern. Das ist doch gelebte Demokratie, könnte man denken. Ist es auch. Nur liefert diese Demokratie eben grottenschlechte Ergebnisse. Und wir müssen eben dringend darüber nachdenken, ob wir diese Demokratie so erhalten wollen. Doch dazu später mehr.

Schwerwiegende Probleme werden nicht angesprochen

Betrachten wir einige schwerwiegende Probleme, vor denen die Menschheit, also auch unsere Regierungen stehen:

Der Welt gehen die fossilen Brennstoffe aus
Die Altersstrukturen in vielen Staaten aber insbesondere der westlichen Welt sind fatal
Unser Finanzsystem hat einen Konstruktionsfehler
Die Zerstörung des Humus nimmt dramatische Ausmaße an

Keines dieser Probleme taucht in der öffentlichen Diskussion irgendwo auf. Und das obwohl die Probleme unter Fachleuten sehr wohl bekannt sind.

Überlegen wir einmal, was wir machen würden, wenn wir als Staatsführer sicher wissen, die fossilen Brennstoffe gehen zu Ende. Also ich denke als erstes, sollten wir so schnell wie möglich anfangen deutlich weniger Brennstoffe zu verbrauchen. Damit der verbleibende Rest länger hält.

Kann man als führender Politiker so etwas öffentlich fordern? Ja, könnte man machen, nur wird man dann mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr gewählt, denn die Wirtschaft würde alleine durch die entstehende Verunsicherung der Bevölkerung massiv schrumpfen. Außerdem ist Energie der primäre Lieferant von Arbeitskraft für fast alles, was wir heute tun. In einem Fass Erdöl steckt so viel Arbeitskraft wie zwei Menschen in einem Jahr erbringen können[1] [2]. Wir verbrauchen (Stand 2018) etwa 100 Millionen Fässer pro Tag[3], was umgerechnet auf ein Jahr der Arbeitsleistung von 73 Milliarden Menschen pro Jahr entspricht. Diese zusätzliche Arbeitsleistung gewinnen wir Jahr für Jahr aus Erdöl. Wenn diese vielen Helfer wegfallen, haben wir ein Problem. Und dass sie wegfallen werden ist leicht zu erkennen. Saudi-Arabien ist seit vielen Jahren einer der größten Erdölexporteure der Welt. Saudi-Arabien wird ab 2030 Erdöl importieren müssen, um seinen Energiebedarf zu decken. Leider wird es kaum Exporteure geben, bei denen sie einkaufen können.

Wachstum der Wirtschaft, ohne mehr Energie zu verbrauchen, ist nur möglich, wenn Effizienzgewinne erzielt werden. Nur solche Effizienzgewinne kommen nicht von alleine. Wenn Energie recht billig zu haben ist, wird sich niemand um die Effizienzverbesserungen kümmern. Warum sollte man das tun? Denn jede Effizienzverbesserung kostet Geld. Es muss investiert und geforscht werden, was irgendwer bezahlen muss. Dieses Geld muss von den Menschen zusätzlich erwirtschaftet werden. Das erfordert Anstrengungen und Verzicht.

Ein ehrlicher Politiker würde zu den Menschen hingehen und ihnen die Zusammenhänge erklären.

Es gibt keine ehrlichen Politiker mehr

Das Problem, es gibt schon lange keine ehrlichen Politiker mehr. Weiterlesen.....

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Wir - für die unbeschränkbare Freiheit.