Hallo Odysseus!

Du gibst ein Datum an, "15.5.", ich schließe auf - und ergänze - das Jahr 2020, und schaue nach beim Deutschen Bundestag (Tagesordnungen):

https://www.bundestag.de/tagesordnung?week=20&year=2020

Und finde nichts!

Dann gehe ich auf "Mannheimer" (zum ersten Male), und sehe das dort eingebettete Video und klicke auf "Quelle", und da zeigt sich, dass das auf Facebook zu finden wäre, von einem STOCKER veröffentlicht. Da ich aber auf FACEBOOK keinen Account habe, kann ich mir weitere Details nicht ansehen.

Ich mache eine weitere Prüfung bei "bundestag.de", ob vielleicht am Freitag VOR dem 12.05. ein entsprechendes Gesetz beschlossen wurde. Aber da war gar keine Sitzung.

Dann gehe ich zurück zu Deinem Beitrag und schließe, dass der Plärrer in dem Video wohl ein "Dirk Müller" sein müsse, und ich guckele im Internet nach folgendem Text: "Dirk Müller" "Weg zum Faschismus".

Unter den Suchergebnissen springt mir ins Auge ein LINK zum Forum "Motor-Talk". Dabei macht mich stutzig die Angabe: hochgeladen am "03.07.2017". Ich klicke trotzdem drauf, doch das Video ist inzwischen gelöscht.

Es gibt noch weitere LINKs zum Video, aber ich breche die Suche hier ab.

Könntest Du bitte eine Angabe machen, um welches Gesetz es sich handelt, das der Bundestag beschlosssen habe, damit ich den Gesetzestext nachlesen kann?

Danke im Voraus!

Weiner