Meine Erfahrungen mit der "Direkten Demokratie"...

Greenhoop, Samstag, 29.01.2022, 11:15 (vor 1034 Tagen) @ Weiner3902 Views

Weil das Instrument der ‚Direkten Demokratie‘ (Volksinitiative mit Volksabstimmung) nicht allgemein bekannt ist, wird es hier mit vier Sätzen ganz kurz umrissen. Es besteht im Kern darin, dass die Bürger eines Staates sich ihre Gesetze unmittelbar selbst geben können. Dafür ist es nötig, dass eine Initiativgruppe einen Gesetzentwurf erarbeitet und mit einer Unterschriftensammlung allgemeine Unterstützung für diesen Entwurf sucht. Ist eine ausreichende Mindestanzahl von Unterstützern gefunden (Quorum), kann der Gesetzentwurf der zuständigen Regierung oder dem Parlament vorgelegt werden. Wird er dort abgelehnt, kann er dennoch zu einem Gesetz werden, wenn er durch eine weitergehende, dann amtliche Unterschriftensammlung und ggfs. durch eine Volksabstimmung von der Bürgerschaft mit einer Mehrheit angenommen wird.

... konnte ich in den Jahren die ich in der Schweiz gelebt habe sehr gut miterleben, auch wenn ich mit meiner C-Bewilligung hieran nicht aktiv teilnehmen durfte. Meine persönliche Erfahrung mit diesem Instrument waren größtenteils positiv, da die mediale Aufbereitung respektive Vorbereitung der Schweizer Bevölkerung immer sehr ausgewogen und sich über einen entsprechenden Zeitraum erstreckend, genügend Spielraum für die persönliche Meinungsbildung gegeben war. Ob Tagi, NZZ oder SRF, überall wurde dafür gesorgt, dass der mündige Schweizer sich entsprechend mit dem Themen beschäftigte und dies, zumeist kontrovers, in seinem beruflichen und privaten Umfeld diskutieren konnte.

Auch ich unterlag bis Anfang 2020 der Illusion, die Schweizer wären uns mit ihrem Demokratieselbstverständnis um Lichtjahre voraus und jederzeit in der Lage mit diesem Instrument, die politische Klasse in ihre Schranken weisen zu können. Wenn am 1. August der Nationalstolz deutlich zelebriert wurde, konnte man die reservierten Schweizer wirklich ein wenig beneiden, doch der Lack ist seit der Abstimmung über "Covid-19 & Terrorismus Gesetz" ab. Nichts verstanden, manipuliert und durch simple Propaganda entzaubert.

Den Weg den Du lieber @Weiner beschreibst ist ein schwieriger, wenn nicht unmöglich durchführbarer Irrweg in die persönliche Sackgasse, denn der Preis der für dieses Wagnis zu bezahlen wäre, dürfte nicht unerheblich sein. Dieses Vorhaben, übrigens sehr gut formuliert und schlüssig, dürfte vor allem an dem Fortschrittsbalken der gegenläufigen Agenda problematisch werden, von den üblichen Stolpersteinen (geschlossene Ämter, Zutritt 2G, willentliche Verzögerungen bei notwendigen Entscheidungen) einmal abgesehen. Was genau haben die Anwälte wie Haintz, Füllmich & Co. in 2 Jahren erreichen können, von der persönlichen Vermehrung des eigenen Bekanntheitsgrades einmal abgesehen.

Wo sind die gestandenen Männer und Frauen, die Anwälte, Verwaltungsfachwirte, Wissenschaftler und sonstigen Koryphäen, die die letzten 2 Jahre für einen großen Umbruch zugunsten der Menschheit in die Wege geleitet hätten ? Ich nehme mich nicht aus, auch ich habe nur mein persönliches Leben noch weiter umgestellt als schon zuvor, egoistisch, aber den Gegner richtig einzuschätzen gelernt.

Wünsche Dir eine schönes Wochenende.

Greenhoop


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