Hallo Forum,

egal ob 3G, 2G, 1G, 0G (Lockdown), 2x-, 3x-, 4x-Gespiked, die wichtige Meldung ist diese hier:

General soll Corona-Krisenstab leiten (Link geht zur Tagesschau)

Die künftige Ampel-Koalition will einen Corona-Krisenstab einrichten - und das soll schon in der kommenden Woche passieren, wie FDP-Chef Lindner sagte. Für die Leitung ist offenbar Generalmajor Carsten Breuer im Gespräch.

Und warum ist das so wichtig? Deshalb:

In Ausnahmesituationen: Einsatz der Bundeswehr im Innern (Link geht zur Bundeswehr)

Artikel 87 a Absatz 4 GG – Der Innere Notstand

Der Einsatz im Inneren bei einem sogenannten Inneren Notstand ist im Artikel 87 a Absatz 4 des Grundgesetzes geregelt. Dieser Artikel ermöglicht den Einsatz von Streitkräften durch die Bundesregierung zur Unterstützung der Polizei und der Bundespolizei zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, wenn das Land, in dem die Gefahr droht, nicht selbst zur Bekämpfung der Gefahr bereit oder in der Lage ist und die Kapazitäten der Polizeien der Länder und der Bundespolizei nicht ausreichen. Die Streitkräfte können in diesem Fall zur Unterstützung beim Schutz von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer eingesetzt werden.

Wie praktisch, wenn die nächste Mutation Covid-22-Ultra-Mega-Turbo-Omega-C02-betrieben-mit-Atombomben-Variante kommt, hat man schon jemanden, der auf Basis der Corona-Notstandsgesetze die Bundeswehr im Inneren koordiniert. was kann schon schief gehen, wenn Deutschland mal wieder das Militär im eigenen Land einsetzt...

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Grüße



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Niemals haben wir "unser" Leben im Griff!

Die meisten von uns ziemlich gut, ohne es zu wissen.