Ahoi auch von mir

Weiner, Sonntag, 21.11.2021, 17:52 (vor 5 Tagen) @ Broesler608 Views

[Ihr] habt euch also mit der Situation abgefunden und vegetiert mental vor euch hin ...

So ist es allgemein, nicht nur auf diesem Forum - nur dass man hier nicht 'mental vegetiert' sondern 'mental kommentiert' ...

die Mehrheit wird keine alle 6- oder 12-monatige Corona-Impfpflicht mitmachen.

Doch wird sie, denn die Mehrheit ist ein riesiges und fettes, dummes und verängstigtes Schlafschaf. Mit der Impfpflicht wird es aber so weit nicht kommen. Denn wenn die ELITE sieht, dass die Schafe auf dem einen Trip (9/11, Finanzkrise, Migrationskrise, Viruskrise ....) nicht mehr mitmachen, werfen sie einen neuen Dreckbollen in die Herde und kreieren ein neues Leithammelnarrativ - und schon schwenken die angstgetriebenen Schafe in die neue Richtung ...

Ändern kann man das nicht, aber wenigstens den Weg zu einer Änderung kann ich theoretisch (!) aufzeigen. Er funktioniert auf jeden Fall, aber niemand wird ihn gehen. Deswegen kann ich ihn auch problemlos darstellen. Er besteht nicht darin, wie von @Mephisto vorgeschlagen, die Regierung zu verhaften, denn das wäre gegen "die Rechtslage", die beachtet werden muss. Wir wollen doch anständige Leute sein ...

In der gegenwärtigen 'Rechtslage', die durch das letzte Woche beschlossene Gesetz geschaffen wurde, liegt die Hoheit für die Corona-Maßnahmen wieder überwiegend bei den Ländern. Das ist ein riesiger Vorteil. Denn in den deutschen Bundesländern gibt es (im Gegensatz zur Ebene des Bundes) das Verfahren der "Direkten Demokratie". Mit dessen Hilfe kann die Bürgerschaft per Gesetzentwurf, Unterschriftensammlung, Volksabstimmung etc. selbst als Gesetzgeber tätig werden. Dieses Instrument wird immer wieder genutzt, zuletzt etwa in Bayern beim Versuch, den Landtag dort aufzulösen, was gescheitert ist. Gut funktioniert hat es dagegen mit "Rettet die Bienen!" - eine Initiative, die danach in anderen Bundesländern ebenfalls erfolgreich nachgemacht wurde. Niemand sage also, so was ginge nicht!

Welche Gesetze sind in der aktuellen Lage notwendig? Ich werde drei Entwürfe skizzieren, bezeichne sie aber nicht als CORONA-Gesetze sondern als Pandemie-Gesetze, weil ich weiß, dass CORONA erst der Anfang ist und weitere Ideen im Kopf der ELITE herumschwirren, die mit der gleichen Technik wie im Falle CORONA arbeiten werden (d.h. die neuen 'Erreger' werden bereits heute im Labor herangezüchtet).

Für die Bewältigung einer Pandemie braucht man als erstes ein Pandemie-Statistik-Gesetz. Corona hat nur deshalb so gut funktioniert, weil trotz aller Wissenschaft und trotz allem medizinischem Berichtswesen, das wir inzwischen haben, dennoch erhebliche Lücken und Schwächen in der Erhebung, Aufbereitung und konzisen Darstellung von epidemologischen Daten vorhanden waren. Ich brauche das im Einzelnen nicht aufzählen, da das jedem hier bekannt ist. Mit einem Gesetz zur Pandemie-Statistik, flexibel fomuliert, kann ein Verfahren etabliert werden, mit dem man dann über alle Regionen und Ebenen und Sachverhalte hinweg, den augenblicklichen Stand eines epidemischen Geschehens korrekt abbilden kann.

Das zweite Gesetz würde eine zentrale Pandemie-Kommission etablieren, an der alle für das Geschehen relevanten Gruppen Gehör, Mitsprache und Mitwirkung finden, und deren Diskussionen und Entscheidungen vollständig transparent gemacht werden. Es hat sich in den letzten zwei Jahren gezeigt, dass weder die Regierungen (Bund wie Länder) fähig sind, solche Krisen zu bewältigen, noch weniger die Parlamente. Also braucht es eine Pandemie-Management-Institution, die mit entsprechenden Vollmachten auszustatten ist (die liegen eher im Bereich Verordnung und Verwaltung als im Bereich Gesetz, aber man kann eine Schiene der Gesetzgebung für diese Institution eröffnen). Eine solche Institution wird eine regionale Gliederung haben, aber sie kann sich - im Falle einer Pandemie - natürlich zu einer bundesweiten Institution formieren. Sie legt fest, welche Maßnahmen zu ergreifen sind.

Drittens braucht es zur Umsetzung derartiger Maßnahmen natürlich auch Instrumente. Zur Verdeutlichung nehme ich einen Vergleich, mämlich die Feuerwehr oder das Technische Hilfswerk. Diese treten in Aktion, wenn ein entsprechender Notfall vorliegt. Und genauso brauchen wir eine organisatorische Struktur, und zwar unter kommunaler Beteiligung und bei freiwilliger Mitwirkung (entsprechend ausgebildeter) Bürger. Diese Institution, ich nenne sie die Pandemie-Feuerwehr, wird dann der pandemischen Situation, sprich einem medizinischen Massen-Notfall vor Ort entgegengetreten. Das auszuarbeiten ist ein wenig komplizierter als bei der Feuerwehr (weil Strukturen des Gesundheitssystems mit eingebunden werden müssen), aber das Ganze ist nicht so schwer, wie es ausschaut.

Ich habe damit drei Gesetzesprojekte skizziert, mit denen nicht nur der jetzigen sondern vor allem künftigen (viel schlimmeren!) pandemischen Situationen begegnet werden kann. Den gesetzgeberischen Weg habe ich eingangs ebenfalls dargestellt.

Wie so oft zitiere ich zum Schluß noch das kürzeste deutsche Gedicht:

Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.

Mit ebenfalls ahoiischen Grüssen, Weiner


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