Bin gespannt, ob das nicht von einem Gericht gekippt wird.

helmut-1, Siebenbürgen, Samstag, 20.11.2021, 07:06 (vor 859 Tagen) @ uluwatu2822 Views

Ob es das Verfassungsgericht ist, weiß ich nicht. Interessanterweise steht in der österr. Verfassung (im Gegensatz zur deutschen) nichts von der körperlichen Unversehrtheit als Grundrecht drin.

Allerdings wird von Juristen das so benannt:

Jeder Mensch hat das Recht, seine persönliche Lebensführung selbst zu bestimmen und das eigene Leben selbst und eigenverantwortlich zu leben ....

Könnte man draus ableiten.

Aber, soviel ich weiß, gibts bereits EU-Entscheidungen, die eine Impfpflicht ausschließen.

Eines steht fest: Wenn das in Österreich tastsächlich zur Anwendung kommt, dann ist Europa verloren, - weil dann alle als Nachahmer mit dem Finger auf Österreich zeigen.

Fazit: Ich bin immer noch stolz auf mein Land, - aber ich schäme mich für die Regierung und vor allem für die Bewohner, die das so kommentarlos hinnehmen. Man könnte - theoretisch - eine Volksabstimmung darüber ins Leben rufen, aber, nachdem, wie die meisten meiner Landsleute verblödet sind, würde die vermutlich zugunsten des Gesetzesvorschlags ausgehen.


gesamter Thread:

RSS-Feed dieser Diskussion

Werbung