Das Volk ist mehrheitlich konservativ eingestellt und wählt CDU/CSU und AfD - das Bundesverfassungsgericht ...
Damit jedem bewußt wird, was morgen auf dem Spiel steht...
Das Volk ist mehrheitlich konservativ eingestellt und wählt CDU/CSU und die AfD - im Gegenzug wird von CDU/CSU/SPD/GRÜNE und Linke das Bundesverfassungsgericht zunehmend mit offen links-ideologisch geprägten Richtern besetzt. Wie paßt das zusammen?
Frauke Brosius-Gersdorf soll Verfassungsrichterin werden - die CDU verkennt dabei die strategische Bedeutung der Frage völlig. Das Verfassungsgericht droht nach links zu kippen und würde bürgerliche Politik letztlich unmöglich machen. Werner Patzelt analyisiert die Hintergründe im Apollo News-Interview.
CDU knickt bei Verfassungsrichter-Coup ein - Prof. Werner Patzelt im Interview
Nomen est Omen - unter Merz wird, durch eine zuvor nie gesehene vorsätzliche Wählertäuschung, der Konservatismus in Deutschland aus dem politischen Willensbildungsprozess "ausgemerzt".
Aus meiner Sicht sollten Richter am Bundesverfassungsgericht politisch neutral sein (soweit das überhaupt geht?) und dürften NICHT von denen gewählt und eingesetzt werden, die die Gesetze erlassen.
Stattdessen sollten sie von den obersten deutschen Richtern benannt bzw. vorgeschlagen und gewählt werden.
Nachtrag:
Storch entlarvt Merz: Ja zu Brosius-Gersdorf, die Babys vor Geburt Menschenwürde abspricht!
Gruß
Albrecht
--
SCHEITERT DER €URO, ENDET DIE KNECHTSCHAFT!
Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen.
Friedrich von Schiller (1759 - 1805)