Hallo mabraton

der_Chris, Nördl. Ruhrgebiet, Mittwoch, 31.03.2021, 15:36 (vor 22 Tagen) @ mabraton1618 Views

Danke dafür. Man kann es nicht oft genug in Erinnerung rufen.
1949 galt ein Ehrenwort und zumeist wurden Verfehlungen bis in die 80er hinein auch mit dem Harakiri behandelt. Der "Ehrenmann", seiner Ehrlosigkeit überführt, TRAT ZURÜCK und legte seine Ämter nieder. Deswegen Pkt. 5!

Im übrigen, noch Ende des 19 Jhdt. wurden Minister durch den Kaiser berufen, weil sie auffällig wurden in einem besonderen Gebiet/Prozess/Bereich, der den Kaiser dazu veranlasste, ebendiesem Mann ein Ressort zu übertragen.

Dabei fiel sinngemäß der Satz: Dieses Amt erwerben Sie ohne Bezahlung, Sie dienen dem Vaterland.

Es gab dazu sogar im Deutschen Reich den Paragraphen § 4: „Die Anklage eines Ministers kann erhoben werden wegen jeder von ihm verübten Handlung oder ihm zur Last liegenden Unterlassung, welche die Sicherheit oder Wohlfahrt des deutschen Bundesstaats beeinträchtigt.“

Dieser wurde aber schon damals (1848) nicht umgesetzt, weil damit auch politisch motivierte Klagen der "Gegner" möglich gewesen wären.

Hallo Chris,

ich halte es für ausgeschlossen, dass man nicht auf dem Schirm hatte, dass man sich die Gesellen, auch ohne direkte Korruption, gefügig machen kann. Ein Unding ist doch, dass man selbst als politisch Verantwortlicher, ob Kanzler oder Ministerpräsident, keinerlei Strafverfolgung zu befürchten hat, selbst wenn man die Verfassung bricht. Ein Beispiel ist Mappus. Das Landesverfassungsgericht hat im September 2012 bzgl. seines Alleingangs beim Rückkauf der EnBW-Aktien einen Verfassungsverstoß festgestellt. Mappus wurde dann kein strafbares Handeln nachgewiesen,

Untreueverdacht gegen Mappus - Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein

5. Die Hinterfotzigkeit einiger vaterlandsloser Gesellen mit deutschem Personalausweis

Diese Mischung, in Kombination mit Maßnahmen der "Eliten" in der Legislativen/Exekutiven, ergibt den Giftcocktail.


Wie man das Geschäft beurteilt ist diesbzgl. zweitrangig und wie korrekt ermittelt wurde lasse ich mal dahingestellt, der Bruch der Landesverfassung muss mindestens zur Folge haben, dass der Mann nie mehr ein politisches Amt innehaben darf. Praktisch hat die Nummer Mappus überhaupt nicht weh getan. Mappus turnt auch immer noch bei der CDU rum.

5. Die Hinterfotzigkeit einiger vaterlandsloser Gesellen mit deutschem Personalausweis

Diese Mischung, in Kombination mit Maßnahmen der "Eliten" in der Legislativen/Exekutiven, ergibt den Giftcocktail.


Das ist nur ein eklatantes Beispiel dafür, dass es nahezu ausgeschlossen ist als Parlamentarier für seine Entscheidungen zur Verantwortung gezogen zu werden. Martin Renner von der AfD hat interessante Informationen und Reformvorschläge.

Aufzeichnung: Der Abend beim DC: Im Gespräch mit Martin Renner, MdB von der AfD

Das Gespräch darauf kommt ab Min. 50.
Ich empfehle das ganze Gespräch.

Beste Grüße
mabraton

--
Gruß
Der_Chris
Die falschen Ehrlichen sind die wahren Gefährlichen


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