Natürlich ist in der Praxis manches nicht mehr als eine Theorie

helmut-1, Siebenbürgen, Sonntag, 24.05.2020, 07:09 (vor 1405 Tagen) @ Mephistopheles3340 Views

Mit der Waffe in der Hand kann ich alles zu meinem persönlichen Recht machen, es ist einfach das Recht des Stärkeren. Haben zwei Seiten die Waffe in der Hand, stellt sich die Frage, wer dann mit der Waffe in der Hand übrig bleibt. De Unterlegene hat keine Rechte mehr, schon seit Urzeiten nicht. Daher kommt auch der berühmte Ausspruch des Brennus: "Vae victis!"

Ich ziele aber auf die juristischen Spielereien ab. Da hat man ein Grundgesetz erfunden und ist auch noch stolz darauf. Daraus resultiert der von mir genannte Begriff "Grundrecht", weil diese dort aufgezählt wurden.

Nun aber beruft man sich darauf, dass man auch nach Art. 18 diese Grundrechte einschränken kann. Amüsant finde ich, dass offensichtlich die Wenigsten den Text dieses Artikels genau gelesen haben.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 18
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

Da steht nichts von einer Art allgemeiner Mobilmachung im Falle von übergeordneten oder unerwarteten Ereignissen, wie z.B. diese sog. Pandemie. Und Pandemie hats ja schon vor dem GG gegeben, 1918/1919, also war das Thema bekannt.

Was mir aber auffällt, ist, dass man von Seiten der Regierung, oder bestimmter Politiker auf Bundes- oder Landesebene, im Laufe der Zeit nahezu alle Punkte, die in diesem Art. 18 stehen, eingeschränkt oder ad absurdum gestellt hat. Eigentlich müsste doch nun der Schuss nach hinten losgehen, und man müsste den Personen, die das zu verantworten haben, ihre Grundrechte absprechen.

Gleich das erste Beispiel: Das Maas-Männchen mit seinem Fake-Gesetz. Und in diesem Stile könnte es weiter gehen. Der Satz besteht mit Fug und Recht: "Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht." Und dabei ist es egal, ob Bertolt Brecht das wirklich so gesagt hat oder nicht.

Die Bilder in den Videos, Vorkommnisse wie z.B. eine Anwältin in die Psychiatrie wegsperren, weil sie die Wahrheit sagt, usw., - das sind die Dinge, die mich mehr als nachdenklich machen.


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