Söder hat doch vor einigen Jahren vorexerziert, wie man der DUH die Stirn bietet

Martin, Sonntag, 30.03.2025, 12:49 (vor 4 Tagen) @ DT1949 Views

Als die DUH in München ein Fahrverbot für Diesel durchsetzen wollte, hatte Söder sich geweigert. Daraufhin wollte die DUH Zwangshaft für Söder. Der bayrische VGH hat sicherheitshalber beim EuGH nachgefragt, und der hat hohe Hürden aufgestellt. Söder blieb in der Staatskanzlei und ging nicht nach Stadelheim. https://www.sueddeutsche.de/muenchen/markus-soeder-zwangshaft-eugh-urteil-1.4729836

Allerdings hat Söder wohl später insofern den Schwanz eingezogen, dass er die Zuständigkeit an die Stadt München abgab. Aber er hat für München immerhin Zeit gewonnen.

Offensichtlich schützt der EuGH notfalls die Mächtigen, und Remo Klinger hat sich mal die Zähne ausgebissen.


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