Der Staatsfunk unterliegt der Rundfunkfreiheit

Rainer ⌂, El Verger - Spanien, Sonntag, 21.11.2021, 12:32 (vor 6 Tagen) @ FOX-NEWS524 Views

Rundfunkfreiheit ist keine Pressefreiheit und beinhaltet nur eine sehr eingeschränkte Meinungsfreiheit.

https://www.danisch.de/blog/2021/09/05/das-zdf-und-die-meinungsfreiheit/
Ich hatte doch im Blog und in den stellungenahmen lang und breit beleuchtet und erklärt, dass der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk nicht nur schon per Konstruktion verpflichtet ist, alle ernstlich vertretenenen Auffassungen angemessen und gleichberechtigt nebeneinander darzustellen, sondern dass das laut Bundesverfassungsgericht die Grundlage dafür ist, Beiträge zwangsweise und nutzungsunabhängig zu erheben. Das ist ja das, was ich so oft angesprochen habe, dass die alle immer von Presse- und Meinungsfreiheit reden, obwohl jemand, der beim Fernsehen arbeitet, beides nicht hat. Pressefreiheit gar nicht, und Meinungsfreiheit nur in ganz geringem und randwertigem Umfang. Denn sie sind Rundfunk und nicht Presse. Sie haben Rundfunkfreiheit, und die umfasst nicht das Recht, einseitig darzustellen.

https://www.danisch.de/blog/2020/12/25/das-geschwaetz-des-zdf-heute-journal-im-allgemei...
Ich hatte doch neulich, vor allem in der Stellungnahme, auch per Video ausführlich erklärt, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland
* keine Presse-, sondern nur Rundfunkfreiheit hat und
* gesetzlich verpflichtet ist, wahrheitsgemäß, umfassend und politisch neutral zu berichten und alle in der Gesellschaft vertretenen Auffassungen darzustellen, und die einseitige Propaganda und links-außen-Sicht, die wir da jeden Tag pausenlos übergebraten bekommen, nicht senden dürfen. Das, was die öffentlich-rechtlichen Sender senden, ist gesetzlich verboten.


Rainer

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