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Nein, das ist von der Meinungsfreiheit gedeckt.(owT)

FOX-NEWS, fair and balanced, Sonntag, 21.11.2021, 00:22 (vor 1706 Tagen) @ Arbeiter3096 Views

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[§ 130-ARD] Meint Ihr das ist Volksverhetzung? - Arbeiter, 20.11.2021, 23:51
- Nein, das ist von der Meinungsfreiheit gedeckt.(owT) - FOX-NEWS, 21.11.2021, 00:22
  - von Fuchs, Schlauheit oder gar Neuigkeiten ist da nicht viel zu merken. - nereus, 21.11.2021, 09:38
  - Der Staatsfunk unterliegt der Rundfunkfreiheit - Rainer, 21.11.2021, 12:32
    - wichtige Unterscheidung - kannte ich nicht - danke o.w.T. - Manuel H., 21.11.2021, 12:42
    - Fein, dann haben sie eben gegen andere Regeln und Gesetze verstoßen. Die Ausgangsfrage war aber, ob gg §130 verstoßen wurde. (owT) - FOX-NEWS, 21.11.2021, 18:36
- Kurz gesagt ... - Rainer, 21.11.2021, 01:55
  - Wer soll da Recht sprechen? - Mephistopheles, 21.11.2021, 09:13
  - Punkt 1. und 2. werden eben nicht erfüllt. - FOX-NEWS, 21.11.2021, 09:34
    - Politischer Paragraph, hat mit Recht nix zu tun - Manuel H., 21.11.2021, 10:14
      - Der "Werktätige" hat den 130 ins Spiel gebracht. - FOX-NEWS, 21.11.2021, 11:44
- Das "hilft" beiden Seiten beim Schulterschluss - Langmut, 21.11.2021, 10:03
  - es braucht keine physische Gewalt - Manuel H., 21.11.2021, 10:23
    - Bei diesem Medien Wahnsinn, ging es nur um - NegaPosi, 21.11.2021, 12:24
- Wirklich gute Frage... - stocksorcerer, 21.11.2021, 10:45
  - Genau diese Sache mit dem "GEZ-Laden" treibt mich um... - HW71, 21.11.2021, 11:40
    - auch "Meinungen" sind Bestandteil des Programms - Manuel H., 21.11.2021, 12:17
      - "Ständige Publikumskonferenz" hieß der Laden... - HW71, 24.11.2021, 11:34
    - mal Klinkhammer und Bräutigam googeln ;) die kenne sich da aus ^^ ot - stocksorcerer, 21.11.2021, 13:35
- § 130 StGB (Volksverhetzung) ist ein Verfassungsbruch - Rainer, 21.11.2021, 12:39
- Eine üble GEZ Hetze gegen Andersdenkende. Aber die Hetze ist so übertrieben, dass es weitere 5-10% Normalbürger stutzig machen wird: Soll die Hetze ablenken davon, dass die Impfung nicht funzt? owT - BerndBorchert, 21.11.2021, 18:23
- Anzeigen sind raus - Arbeiter, 24.11.2021, 11:00

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