Hast du Deine Sicht mit dem Video oben verlinkt vorher abgeglichen?

Fleet, Tor zum Harz ex NL, Donnerstag, 17.12.2020, 16:45 (vor 1246 Tagen) @ der_Chris3059 Views

Hallo Chris,

ich habe das Video mal an die betreffende Stelle vorgespult.
Hier ist ein Anwalt der Meinung, dass Bußgelder nicht durchsetzbar sind:

https://youtu.be/Wt80tFNi5Do?t=570

Fleet

--
"Das ist schön bei den Deutschen: Keiner ist so verrückt, dass er nicht einen noch Verrückteren fände, der ihn versteht." (H. Heine)

gesamter Thread:

RSS-Feed dieser Diskussion

♦ Frage: welche Folgen hat es, wenn man zum Corona-Test aufgefordert wird und man nimmt den Termin nicht wahr? - Fleet, 17.12.2020, 11:18
- In Kürze - Julius Corrino, 17.12.2020, 12:13
  - Stand des Videos ist vom 18.10.2020 - jetzt aber ist ein Gesetzt Grundlage - Fleet, 17.12.2020, 12:31
    - Ich bin nicht vom Fach und kann daher auch keine Rechtsberatung erteilen. - Julius Corrino, 17.12.2020, 12:58
  - Falsch! Das Ermächtigungsgetz erlaubt das adhoc und unter Androhung von Bußgeld - der_Chris, 17.12.2020, 14:10
    - Anwalt. (oT) - Julius Corrino, 17.12.2020, 14:55
    - Schlussfolgerung, wenn deine Einlassung rechtssicher ist - kann so auch eine Impfung durchgesetzt werden - Fleet, 17.12.2020, 16:16
      - Ich zitiere mal aus dem 4 seitigen Anschreiben - der_Chris, 17.12.2020, 17:33
        
        Ich ergänze kurz und kommentarlos um den Wortlaut der Gesetzestexte - Fleet, 17.12.2020, 17:42
        
        Das Entnehmen eines Abstriches durch die Nase im oberen hinteren Rachenraum... - Julius Corrino, 17.12.2020, 19:00
    - Hast du Deine Sicht mit dem Video oben verlinkt vorher abgeglichen? - Fleet, 17.12.2020, 16:45
    - Österreich, Quarantäneanordnung, Aufhebung durch Richter - b.o.bachter, 17.12.2020, 19:35
  - Nicht ganz falsch! Prüfen, ob Anordnung/Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung nach § 80 VwGO beantragt werden kann. Prüfschema anbei ... (mL) - Wayne Schlegel, 17.12.2020, 15:10
- Bitte Anwalt übergeben, der noch "alle beisammen" hat - D-Marker, 17.12.2020, 12:29
  - Informatiosgrundlage - Fleet, 17.12.2020, 12:40
    - Also nichts Gerichtsfestes - D-Marker, 17.12.2020, 12:58
- Wichtig: bis dato gibt es dazu kein offizielles Schreiben. - SevenSamurai, 17.12.2020, 16:27
  - Da mit größter Sicherheit davon auszugehen ist, dass ein Schreiben folgt, hat sich das nicht erledigt (oT) - Fleet, 17.12.2020, 16:43
  - Aber ohne ein offizielles Schreiben weisst du doch gar nicht, was die tatsächlich wollen. Was ganz konkret verlangt wird. (oT) - SevenSamurai, 17.12.2020, 17:05
    - mündlich würde bereits das genaue Datum des Prüftermins zum 21.12. bekanntgegeben. (oT) - Fleet, 17.12.2020, 17:17
- Fazit bis dato: nicht auf eine Terminverweigerung abstellen, sondern bei der "invasive" Behandlung ansetzen? (oT) - Fleet, 17.12.2020, 17:37
  - Nö, das geht schief, siehe hier - der_Chris, 17.12.2020, 17:42
    - Zu der verlinkt genannten gesetzlichen Rechtsgrundlage bedarf es noch eines individualisierenden behördlichen Bescheides (Verwaltungsakt, Anordnung) (mT) - Wayne Schlegel, 17.12.2020, 18:48
      - Das Wichtigste wird immer wieder vergessen - Rainer, 17.12.2020, 23:37
        
        Ja schon, aber wer die Macht hat, bestimmt die Regularien. - der_Chris, 18.12.2020, 07:13
        
        Das Gefühl der Ohnmacht - Fleet, 18.12.2020, 08:45
        
        Ohnmacht, ja ohne Macht - der_Chris, 18.12.2020, 11:35
        
        FAQ bei Klagepathen - Fleet, 18.12.2020, 09:33
        
        Konspiration - Rainer, 18.12.2020, 23:23
- Kontaktpersonen angeben - Socke, 17.12.2020, 20:29
  - Bist du die über die Folgen von Falschangaben bewusst? (oT) - Fleet, 18.12.2020, 08:46
    - Aufforderung ignorieren - Socke, 18.12.2020, 20:29
- Beipackzettel des PCR Test gesucht - Fleet, 18.12.2020, 08:53
  - Für was? - Arioch, 19.12.2020, 07:23
  - This product is for research use only and is not intended for diagnostic use - cassi, 19.12.2020, 19:57
    - Danke für den Link - Ich hatte das nicht mitbekommen (oT) - Fleet, 21.12.2020, 08:51
- Oft sehr hilfreich bei juristischen Problemen: juraforum.de - Reikianer, 20.12.2020, 18:03
  - Man hat hier tatsächlich Schwierigkeiten, überhaupt einen Anwalt zu finden - Fleet, 21.12.2020, 08:53

Werbung