Hallo,

wieder ein Zitat ...

Viel Spaß

Arbeiter

"Hallo, am 15.05.2020 ist nicht nur die Änderung des Infektionsschutzgesetzes Thema im Bundesrat, sondern unter anderem auch:

Überwachung der EU Bürger mit KI Systemen (Analog China)

Entschließung des Bundesrates zur wirksamen Minderung und Kontrolle von Motorradlärm
- Drangsalierung fossiler Motoren und Förderung von Elektromotoren
- weitere Reduzierung des erlaubten Geräuschpegels
- Fahrverbote(!) an Sonn- & Feiertagen
- Aussetzung des Schuldprinzips: Halter haften grundsätzlich
- Fahrtenbuchpflicht

Komplette digitale Überwachung von Gesundheitsdaten

Erweiterung das Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Hier soll Internetzensur per Gesetz in sozialen Netzwerken ermöglicht werden. Mit natürlich entsprechenden Strafen. Stasi lässt grüßen.

Anpassung des Telemediengesetzes, eingehend zur erweiterten Zensur von Videosharing Plattformen mit Strafverfolgung

Das findet nirgends Erwähnung, das wird alles klammheimlich durchgesetzt....

https://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/989/to-node.html"

Quelle: https://t.me/selbstdenkenundtun