Nein, kein schräger Text, allenfalls schräges Demokratieverständnis.

FredMeyer, Südrand der Heide, Montag, 30.09.2024, 18:30 (vor 6 Tagen) @ nereus1997 Views

Die ersten beiden Sätze des von dir kopierten Abschnitt lesen sich bei mir so:

Der kommenden Woche sehe ich mit einiger Aufgeregtheit entgegen. Das hat mehrere Gründe: Zum einen wird am Freitag mein neues Theaterstück „Ein Volksbürger“ uraufgeführt, mit Fabian Hinrichs in der Hauptrolle und unter der Regie von Nicola Hümpel von Nico and the Navigators. Es geht, wie schon beim „Volkskanzler“, um ein Szenario: Angenommen, es käme einer und gewinnt mit einer neu gegründeten Sammlungsbewegung auf den Trümmern der bestehenden Parteienlandschaft eine Landtagswahl.

Aber das liest sich alles noch sehr harmlos, ab dem 3. Abschktt geht's zur Sache (Hervorhebung von mir):

Dass diese konstituierende Sitzung des neuen Thüringer Landtags im buchstäblichen Sinne zu einem Drama werden könnte, ist seit langem bekannt. Das war ja nicht zuletzt einer der Erträge unseres Thüringen-Projekts. Deshalb haben wir empfohlen, die Geschäftsordnung rechtzeitig zu ändern, um das Missbrauchspotenzial des Alterspräsidenten bei der Wahl der neuen Landtagspräsident einzugrenzen. Wenn nämlich der AfD-Vorschlag keine Mehrheit findet, bestimmt der Alterspräsident darüber, wie dann verfahren wird. Er könnte sich auf den Standpunkt stellen, dass die AfD solange Kandidaten ins Rennen schicken kann, bis ihr – oder viel wahrscheinlicher: ihren Gegnern – die Puste ausgeht. Damit hätte er zwar juristisch vermutlich Unrecht, aber das könnte er tun. Wieder und wieder, Wahlgang um Wahlgang müssten ihre Gegner ihre Kräfte zusammennehmen und die AfD-Kandidaten niederstimmen. Für autoritär-populistische Strategen ein Traum.

Später heißt es dann (Hervorhebung von mir):

Dass sie aktiv werden muss, hat die CDU offenbar erst jetzt erkannt, kurz vor der ersten Sitzung des neuen Landtags. Gemeinsam mit dem BSW wollen sie in dieser konstituierenden Sitzung, noch bevor der Landtag zur Wahl der neuen Präsident schreitet, über eine Änderung der Geschäftsordnung abstimmen lassen. Künftig, so ihr Antrag, soll es kein Vorschlagsrecht der stärksten Fraktion mehr geben, sondern die Präsident „aus der Mitte des Landtags“ gewählt werden (so auch der Wortlaut von Art. 57 Abs. 1 der Thüringer Landesverfassung). Dafür haben sie die geschäftsführende Präsidentin des alten Landtags, Birgit Pommer von den Linken, überzeugt, die Tagesordnung kurz vor knapp noch einmal zu ändern. Dies wirft eine Fülle von Rechtsfragen auf. Die lassen sich meines Erachtens zwar ganz gut beantworten. Trotzdem werfen CDU und BSW damit der AfD noch mehr Gelegenheiten in den Schoß, auf Obstruktion zu spielen und ihre Verachtung für Parlament und Demokratie auf der Bühne des Landtags selbst mit größtmöglicher Öffentlichkeitswirkung in Szene zu setzen.

Der gesamte Beitrag des Blogs liet sich wie eine Regieanweisung... die schon im Vorfeld erstellt wurde. Der Blog-Beitrag selbst ist auf den 20.09.2024 datiert, also 6 Tage vor der Aufführung im Thüringer Landtag.

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Fred


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