Machtergreifung? Ja, aber durch die Systemparteien
Ignazio Silione hat so was von recht mit seinem Faschismus-Spruch!
Unglaublich, was da in der verluderten politischen Landschaft abgeht.
Nachdem die AfD in Thüringen Wahlsieger wurde, hat der schäbige Rest – auch das BSW – seine Krallen ausgefahren.
Zunächst gab es das unsägliche Schauspiel in Erfurt, bei dem der Alterspräsident von einem widerlichen CDU-Mann immer wieder verbal angegriffen wurde.
Der wollte sich nur an das bislang übliche Verfahren halten, doch das paßte dem vermoderten System nicht.
Ein korruptes Verfassungsgericht hat kurz darauf auch noch Unrecht gesprochen und das bisherige Verfahren ausgehebelt.
Man schreibt einfach die Regeln neu, wie es der Polit-Mafia gerade paßt.
Aber das ist noch nicht alles!
Mit einer Änderung der Geschäftsordnung hat der Thüringer Landtag die Sitzverteilung in den Ausschüssen zugunsten der kleineren Parteien verschoben. Leidtragende ist die AfD, die auf diese Weise dort ihre Sperrminorität verliert, über die sie im Plenum komfortabel mit 32 von 88 Sitzen verfügt.
Gegenüber der JUNGEN FREIHEIT kündigte die AfD-Fraktion an, deswegen Klage vor dem Landesverfassungsgericht einzureichen. Diesbezügliche interne Beratungen ließen nur diesen einen Schritt zu. Denn: „Damit wird der Wählerwille konterkariert“, sagte Pressesprecherin Linda Winzer.
Die neue Sitzverteilung widerspreche „jeglicher Gesetzeslage“.
Außerdem verletze sie den „Grundsatz der Spiegelbildlichkeit“. Dies bedeutet, daß in den Ausschüssen dieselben Mehrheitsverhältnisse herrschen müssen wie im Parlament.
Quelle: https://jungefreiheit.de/pressemitteilung/2024/afd-zieht-wegen-wegnahme-der-sperrminori...
Und das man ernsthaft erwägt die 3 Wahlsieger der Landtagswahlen zu verbieten, schlägt dem Faß den Boden aus.
Und was meint die SPD dazu?
„Ein Verbotsantrag wäre jetzt politisch kontraproduktiv“, sagte die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, dem „Tagesspiegel“ vom Montag. „Es würde noch mehr Bürgerinnen und Bürger, die mit den Bedingungen und Erfordernissen der pluralistischen Demokratie wenig vertraut sind und sich mit ihr deshalb nicht identifizieren können, in die Arme der AfD treiben.“
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article253767794/AfD-Verbotsverfahren-Widerstan...
Aha, wir sind quasi zu dämlich die Erfordernisse einer pluralistischen Demokratie zu begreifen.
Du blöde Kuh!
Die AfD ist die letzte Bastion, die überhaupt noch demokratische Regeln achtet!
Es weht ein neuer brauner Wind durchs Land, der aus rot und grün angerührt wurde und dazu einen schwarzen Rahmen zur Verstärkung bekommt.
Die SA haben wir mit der Antifa schon und Julius Streicher & Co ist durch das schmierigen System-Medien-Kartell und modernere Technik noch viel präsenter als vor 90 Jahren.
Jetzt fehlt eigentlich nur noch der Führer?
Wer wird das sein und wann ziehen wir endlich in den Krieg?
mfG
nereus