Ob es die EU dann noch geben wird?

Mephistopheles, Donnerstag, 23.06.2022, 18:35 (vor 672 Tagen) @ sensortimecom2696 Views
bearbeitet von Mephistopheles, Donnerstag, 23.06.2022, 19:16

Bin 100%-ig überzeugt dass es da noch zu Klagen kommt. Bis hinauf zum EuGH.

...wenn die Klage beim EuGH angekommen ist?

Was geschah eigentlich mit den beim Verfassungsgerichtshof anhängigen Verfahren nach dem 23.Mai 1933?

Gruß Mephistopheles

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"Die Verpflichtung in bestimmten Einrichtungen tätiger Personen, eine Impfung gegen das Corona-Virus nachzuweisen, kann nicht mittels eines Zwangsgeldes durchgesetzt werden." - Naclador, 23.06.2022, 09:59
- Ich verstehe die Begründung nicht, und auch nicht das Ergebnis. Heißt das, dass in Niedersachsen die Impfpflicht für med. Berufe nicht überprüft werden darf und deshalb faktisch aufgehoben ist? owT - BerndBorchert, 23.06.2022, 12:02
  - Nein, das heißt es nicht. - Naclador, 23.06.2022, 12:35
    - Eine von mir bekannte Einrichtung (ex Arbeitgeber) - Mirko2, 23.06.2022, 13:04
      - die Hoffnung stirbt zuletzt - FredMeyer, 23.06.2022, 13:12
    - Wieso? - Mephistopheles, 23.06.2022, 13:21
      - So ist das .. - Mirko2, 23.06.2022, 13:32
        
        Das mit einem Betretungsverbot halte ich für eine haarige Sache. Die Arbteitsrechtsjuristen werden sich jedenfalls die Finger reiben. - Mephistopheles, 23.06.2022, 13:49
        
        Dazu müssten sich die Richter an geltendes Recht halten - Manuel H., 24.06.2022, 13:55
- Die Bombe des Tages! - Mirko2, 23.06.2022, 13:58
  - Fast noch "besser": Fast 2,5 Mio. erfasste Impfnebenwirkungen in Deutschland im Jahr 2021 - Ikonoklast, 23.06.2022, 15:33
    - Ach was, das sind doch nur vorübergehende Impfreaktionen, eigentlich ein gutes Zeichen - Joe68, 23.06.2022, 17:00
      - Der Tod nach Impfung ist dann also auch nur eine "vorübergehende" Impfreaktionen?! - Socke, 23.06.2022, 20:16
- Impfpflicht in Österreich aufgehoben/gestorben - Ikonoklast, 23.06.2022, 15:21
  - Das wird noch rechtliche Folgen haben - sensortimecom, 23.06.2022, 18:07
    - Ob es die EU dann noch geben wird? - Mephistopheles, 23.06.2022, 18:35
  - Impfpflicht gestern Nachmittag gestorben. - Eugen A. Tagpfau, 24.06.2022, 09:36
    - Die geben nicht so schnell auf, 2/3 G wird wieder kommen, Ausgrenzung der Ungeimpften - Joe68, 24.06.2022, 09:52
    - Jetzt auch keine Nachricht mehr auf ORF.at - Eugen A. Tagpfau, 24.06.2022, 11:40

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