Am Ende sind das aber auch - wie ich immer finde - die trägen und faulen Zuschauer, auf die es am Ende nicht ankommt.

Das Schauspiel war für den normalen Menschen nicht einsehbar.
Hier hat es im Vorfeld eine massive Vorbereitung gegeben.
Dokumentiert wurde der Ablauf des Eklats im Landtag schon am
20. September 2024
auf Verfassingsblog.de

Überschrift:
Das Drama der Demokratie

ich lass die ersten beiden Abschnitte mal weg.

Dass diese konstituierende Sitzung des neuen Thüringer Landtags im buchstäblichen Sinne zu einem Drama werden könnte, ist seit langem bekannt. Das war ja nicht zuletzt einer der Erträge unseres Thüringen-Projekts. Deshalb haben wir empfohlen, die Geschäftsordnung rechtzeitig zu ändern, um das Missbrauchspotenzial des Alterspräsidenten bei der Wahl der neuen Landtagspräsident einzugrenzen. Wenn nämlich der AfD-Vorschlag keine Mehrheit findet, bestimmt der Alterspräsident darüber, wie dann verfahren wird. Er könnte sich auf den Standpunkt stellen, dass die AfD solange Kandidaten ins Rennen schicken kann, bis ihr – oder viel wahrscheinlicher: ihren Gegnern – die Puste ausgeht. Damit hätte er zwar juristisch vermutlich Unrecht, aber das könnte er tun. Wieder und wieder, Wahlgang um Wahlgang müssten ihre Gegner ihre Kräfte zusammennehmen und die AfD-Kandidaten niederstimmen. Für autoritär-populistische Strategen ein Traum.

ich lass wieder mal was aus und setze an der entscheidenen Stelle fort, Hervorhebung von mir:

Dass sie aktiv werden muss, hat die CDU offenbar erst jetzt erkannt, kurz vor der ersten Sitzung des neuen Landtags. Gemeinsam mit dem BSW wollen sie in dieser konstituierenden Sitzung, noch bevor der Landtag zur Wahl der neuen Präsident schreitet, über eine Änderung der Geschäftsordnung abstimmen lassen. Künftig, so ihr Antrag, soll es kein Vorschlagsrecht der stärksten Fraktion mehr geben, sondern die Präsident „aus der Mitte des Landtags“ gewählt werden (so auch der Wortlaut von Art. 57 Abs. 1 der Thüringer Landesverfassung). Dafür haben sie die geschäftsführende Präsidentin des alten Landtags, Birgit Pommer von den Linken, überzeugt, die Tagesordnung kurz vor knapp noch einmal zu ändern. Dies wirft eine Fülle von Rechtsfragen auf. Die lassen sich meines Erachtens zwar ganz gut beantworten. Trotzdem werfen CDU und BSW damit der AfD noch mehr Gelegenheiten in den Schoß, auf Obstruktion zu spielen und ihre Verachtung für Parlament und Demokratie auf der Bühne des Landtags selbst mit größtmöglicher Öffentlichkeitswirkung in Szene zu setzen.

Man muss nur wissen, dass das Komplott aus CDU/BSW seit geraumer Zeit zusammen gearbeitet haben, um mit Datum vom 19.September einige Drucksachen einzubringen, die den ganzen bisher praktizierten parlamentarischen Verfahrensablauf auf den Kopf gestellt haben. Die sichtbare Änderung der Tagesordnung durch das EINFÜGEN eines Antrags zur Änderung der Geschäftsordnung war nur der sichtbare Teil eines Eisbergs, die wesentlichen Änderungen befanden sich in den Drucksachen, die nicht Teil der Verhandlungen beim Verfassungsgrichtshof waren.

Ich bin gestern nur durch Zufall bei einer Recherche (mittels KI) im Internet auf den Verfassungsblog.de gestoßen und dann auf den Beitrag, der sich wie eine Regieanweisung liest.

https://verfassungsblog.de/das-drama-der-demokratie/

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Fred