Ja, Deutschland gilt nach wie vor als "Feindstaat" gemäß der UN-Charta, was auf die sogenannten Feindstaatenklauseln zurückgeht. Diese Klauseln, die in den Artikeln 53 und 107 der Charta verankert sind, beziehen sich auf Staaten, die während des Zweiten Weltkriegs Feinde der Alliierten waren. Obwohl Deutschland seit 1973 Mitglied der Vereinten Nationen ist und als drittgrößter Beitragszahler gilt, bleibt dieser Status formal bestehen. Die Feindstaatenklausel ermöglicht theoretisch militärische Interventionen in diesen Staaten, sollte eine aggressive Politik wiederaufgenommen werden.

Allerdings wird diese Klausel von der internationalen Gemeinschaft und auch von Deutschland selbst als obsolet betrachtet. Der deutsche UN-Botschafter hat erklärt, dass die Klausel ignoriert wird und kein aktuelles Thema darstellt. Die Bundesregierung vertritt die Ansicht, dass die Klausel durch den Beitritt der beiden deutschen Staaten zur UN obsolet geworden ist und dass sie im Rahmen einer umfassenden Reform der UN möglicherweise gestrichen werden könnte. Insgesamt zeigt sich, dass Deutschland zwar formal noch als Feindstaat gilt, dieser Status jedoch in der praktischen Politik keine Rolle spielt.

ebbes

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Bafin-gerechte Warnung:
Obwohl ich mehr als 30 Jahre Erfahrung an der Börse habe, habe ich keine Ahnung vom Markt. Macht nicht nach was ich handle. Vertraut der Sparkasse Buxtehude und ihren Anlagetipps.