Es wäre so einfach ...

Weiner, Sonntag, 26.02.2023, 13:26 (vor 1022 Tagen) @ Albrecht4283 Views

Guten Tag!

Ich empfehle die Lektüre der Grundgesetzartikel 95 und 101, sowie ggfs. die Lektüre der Wikipedia-Artikel zu den Sondergerichten und Ausnahmegerichten.

Sodann darf ich daran erinnern, dass auf Landesebene - und die Gerichtsbarkeit ist eine Landesangelegenheit! - Gesetze auch direkt vom Volk erlassen werden können. Bitte sich ggfs. kundig machen mit Hilfe der Wikipedia-Artikel über 'Volksinitiative' bzw. 'Volksgesetzgebung'.

(@Weiner hat das alles hier schon mehrfach erwähnt und für den Bereich GELD sogar einen Gesetzentwurf zur Diskussion gestellt ...).

MfG, W.

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      - Ich Besserwisser - Mephistopheles, 26.02.2023, 21:39
        
        Jo eh a jo eh (Niederösterreichisch für: Ich bin deiner Meinung) - Eugen A. Tagpfau, 27.02.2023, 08:20
    - Es ist nicht "der weiße Mann", der Selbstmord übt! Es sind bestimmte, sehr zerstörerische Kräfte, die das tun...... und Link zu Austin-Fitts - Olivia, 26.02.2023, 17:11
      - Doch. Die zerstörerischen Kräfte sitzen in seiner Seele. Es ist ein Trieb. - Mephistopheles, 26.02.2023, 21:50
- Neben all diesen straf- und zivilrechtlichen Anklagen sollte der Besteller der Impfstoffe das Geld zurückfordern (nach BGB ab §241), weil die Ware nicht das geleistet hat, was versprochen wurde - BerndBorchert, 26.02.2023, 10:48
  - das geben die Verträge sicher nicht her. - Teckel, 26.02.2023, 11:03
    - Das war doch zu erwarten - Mephistopheles, 26.02.2023, 11:26
    - Da wäre ich mir nicht so sicher. - Naclador, 26.02.2023, 18:20
      - Es wäre erstmal gar keine Klage, Anklage oder Anzeige, sondern nur ein höflich formulierter Geschäftsbrief mit Bitte um Rückzahlung des Kaufbetrages wg. erheblicher Sachmängel. owT - BerndBorchert, 26.02.2023, 20:59
- Es wäre so einfach ... - Weiner, 26.02.2023, 13:26
  - Das Volk, welches bis heute an die heilige Impfe glaubt oder welches Volk meinst ? owT - mawa99, 26.02.2023, 19:06

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