Ein Patent muß gewisse Voraussetzungen erfüllt werden, um als Patent erteilt zu werden.

Nach § 1 Abs. 1 PatG gibt es drei Kriterien für die Patentfähigkeit von Erfindungen:

- Neuheit
- Beruhen auf einer erfinderischen Tätigkeit
- gewerbliche Anwendbarkeit

https://www.dpma.de/patente/patentschutz/schutzvoraussetzungen/index.html

Und die Neuheit ist so definiert:

https://de.wikipedia.org/wiki/Neuheit

Gem. § 1 des deutschen Patentgesetzes von 1936[1] werden Patente für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind. § 3 Abs. 1 PatG bestimmt, dass eine Erfindung als neu „gilt, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Der Stand der Technik umfasst alle Kenntnisse, die vor dem für den Zeitrang der Anmeldung maßgeblichen Tag durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind.“ Diese Definition umfasst alle Kenntnisse, die vor der Anmeldung der betreffenden Erfindung weltweit in jeder erdenklichen Weise der Öffentlichkeit zugänglich waren. Das kann unter anderem durch schriftliche oder mündliche Beschreibungen, Benutzung oder Ausstellung der Fall sein. Zu den schriftlichen Beschreibungen zählen zum Beispiel Bücher, Zeitschriften und andere Patente. Unter mündliche Benutzung fällt beispielsweise ein Vortrag auf einer Tagung.[2]

Im Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) von 1970 ist die Systematik ähnlich. Für die Zwecke der internationalen vorläufigen Prüfung, ob die beanspruchte Erfindung als neu anzusehen ist, gilt diese gem. Art. 33(2) PCT als neu, wenn sie nicht durch den Stand der Technik, wie er in der Ausführungsordnung umschrieben ist, vorweggenommen ist.

Wie definierst Du jetzt "neue Ideen"?
Vorschlag für eine Formulierung:
"Eine Idee ist dann neu, wenn ..."

Mir reicht das Patentgesetz, sowohl beim DPMA sowie beim PCT Verfahren, denn das ist allgemein akzeptiert. Wir reden hier von einem Patent, nicht von einem Nobelpreis.

Welche "Neuerungen" sind denn Deiner Meinung nach aus den USA oder aus Deutschland in den letzten 50 Jahren gekommen, die Deine Kriterien erfüllen? GPS? Das Handy/Smartphone? Selbstfahrende Autos? Elektroautos (was ist mit dem Daimler 1899 Wagen?), Penicilin (Alexander Fleming, UK, 40er Jahre), Sulfonamide, Acid, Quantenpunkte, Quantencomputer, Laser, OLEDs, LCDs, neuronale Netze, Klick-Chemie, crispr-CAS?

https://mvcoldtimerticker.de/der-elektromotor-seit-1899-im-angebot-mercedes-benz-daimle...

Du siehst, Elektroautos, die momentan ein Geschäft im Werte von mehreren 100 Mrd EUR p.a. sind und das momentan wertvollste Unternehmen der Welt (Tesla) geschaffen haben und ihrem Gründer den Status "reichster Mann der Welt" eingebracht haben, sind nach Deiner Definition "nichts neues", trotzdem ließe sich ein vortreffliches Geschäft damit machen und die deutsche Industrie aus ihrem Schlamassel holen, wenn die richtigen weitsichtigen Geschäftsentscheidungen mit dem richtigen Timing getroffen worden wären.

Gruß DT