Bluttat von Solingen
Neue Details offenbaren multiples Organversagen

Das blutige Messerattentat von Solingen hat eklatante Mängel in der deutschen Asylkette offengelegt. Bundeskanzler Olaf Scholz wärmt nun alte Versprechen auf, während seine Parteikollegen die bisherige Politik verteidigen. Dabei werden blinde Flecken im System immer offensichtlicher.

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte die Asylfrage Ende 2023 zur Chefsache. In einem Interview mit dem „Spiegel“ kündigte er an, dass er im „großen Stil“ Menschen abschieben wolle. Heute darf behauptet werden: Der ansonsten schweigsame Sozialdemokrat hat den Mund wohl zu voll genommen. Denn in den meisten Fällen blieb es bei der Ankündigung.

Weiter im Text geht's hierlang.

Noch eine interessante Aufstellung:

Die meisten von Deutschland beantragten Überstellungen von Asylwerbern in andere EU-Staaten nach dem sogenannten Dublin-Verfahren werden nicht vollzogen.
Abschiebungen nach dem Dublin-Prinzip sind innerhalb bestimmter Fristen dann möglich, wenn Asylwerber bereits vor ihrer Einreise in einem anderen EU-Staat als Asylsuchende registriert wurden.
12.808 der Gesuche seien laut Zahlen des deutschen Innenministeriums von den angefragten Staaten abgelehnt worden, in 21.314 Fällen sei dem Gesuch zugestimmt worden.
Tatsächlich erfolgt seien im laufenden Jahr bis Ende Juni aber lediglich 3043 Überstellungen.

Es hätten schon mal rund 18.000 weniger sein können, wenn Deutschland funktionieren würde.

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Fred