kein AfD-Verbot

Dieter, Mittwoch, 17.07.2024, 04:19 (vor 53 Tagen) @ Socke2460 Views
bearbeitet von Dieter, Mittwoch, 17.07.2024, 04:26

Hallo,

da ein Verbotsverfahren gegen die AfD derzeit nicht praktikabel ist, bzw. vor den nächsten Wahlen eher kontra-produktiv von anderen Parteien beurteilt wird, versucht man über andere Wege zu erreichen, daß ja keine Mehrheit auf Landesebene für die AfD zustande kommt. Da zählt dann jede Stimme.

Es kann aber auch sein, daß bei Compact schlicht das Interview mit der Sprecherin des russ. Außenministeriums nicht geduldet wird.
Auch wenn man bedenkt, wie gerade Orban von den EU-Regierungen behandelt wird, läßt eher einen Zusammenhang mit dem Kriegswillen der europ. Regierungen vermuten, sodaß die Darstellung oder Erwähnung der russ. Sicht als Feindestätigkeit gewertet und abgestraft wird, da im Kriegszustand die Meinungsfreiheit eingeschränkt wird.

Die EU ist im Krieg. Sie ist eindeutig handelnde Kriegspartei !!!
Wer dem Kriegsgegner eine Stimme gibt bzw. sich gegen die Agression der EU äußert, wird als zu vernichtender Gegner staatlicherseits wahrgenommen. Da die BRD offiziell keine Kriegserklärung abgegeben hat, versucht man mit allen möglichen Tricks und Drangsalen rechtswidrig rationale Stimmen für Frieden zu unterdrücken.

Gruß Dieter

https://www.n-tv.de/politik/Die-Wut-ueber-Orban-bricht-sich-Bahn-article25093161.html

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Es wird Zeit, daß die NATO, eine aggressive Partei, verlieren lernt.


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