kommt Melnyk jetzt 2 Jahre lang in den Knast?

Ötzi, Dienstag, 03.05.2022, 07:38 (vor 716 Tagen)3950 Views
bearbeitet von Ötzi, Dienstag, 03.05.2022, 08:16

er hat Scholz eine beleidigte Leberwurst genannt.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ukraine-krieg-botschafter-andrij-melnyk-nenn...

Strafgesetzbuch (StGB)
§ 185 Beleidigung
Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Beleidigung öffentlich, in einer Versammlung, durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) oder mittels einer Tätlichkeit begangen wird, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Meines Erachtens sollte Scholz mal ganz deutlich von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch machen. Der Kanzler ist nämlich für alle Ressorts zuständig, die Minister sind eigentlich nur für Details zuständig, für die der Bundeskanzler keine Zeit hat.
Also Baerbock und Melnyk beide gleichzeitig einbestellen, und Baerbock anweisen, Melnyk vor seinen Augen aus Deutschland auszuweisen. Wenn sie es nicht macht, Baerbock entlassen.


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