" Aktualisiert am 24. März 2021, 16:10 Uhr

Mainz (dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will Lehren aus der Verwirrung um die inzwischen wieder zurückgenommene Osterruhe ziehen.

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Es wird keine MPK mehr geben, die bis 3 Uhr dauert", sagte sie am Mittwoch in Mainz mit Blick auf die jüngsten Beratungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den anderen Länder-Regierungschefs zur weiteren Corona-Politik. "Das ist nicht mein Stil zu arbeiten." Sie fügte hinzu: "Um 3 Uhr morgens vernünftige Entscheidung zu treffen, ist eben auch eine Schwierigkeit."

Die Treffen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit der Kanzlerin müssten künftig anders ablaufen, forderte sie. Dreyer zeigte sich sicher, dass dies auch ein Anliegen der anderen Länder-Regierungschefs sei. "Ich will es hier noch einmal sehr deutlich sagen: Die MPKs mit der Kanzlerin waren auch schon besser." Die künftigen Beratungen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit Merkel müssten sich ändern, und "zwar sehr grundsätzlich".

Bei den Beratungen in der Nacht zum Dienstag hätten sie und auch andere Kollegen aus den Ländern beispielsweise Fragen nach der Rechtsgrundlage und eventuellen Schadenersatzansprüchen gestellt. Es sei vereinbart worden, dass der Bund die Rechtsfragen kläre und eine Musterverordnung mit Begründung vorlegen werde. "Das war das Commitment. Und das war auch der Grund, warum ich trotz Zweifeln auch im Sinne von gemeinschaftlichem Vorgehen zugestimmt habe", sagte sie.

Eigentlich müsse man sich darauf verlassen können, dass die Zusage der Bundesregierung zur Klärung dieser Fragen stehe, egal zu welcher Uhrzeit, kritisierte Dreyer. "In Wahrheit muss man sagen, das muss vorher schon geklärt sein." <<

Ist die Merkel die ganze Zeit besoffen? Oder auf Amphetaminen? Oder sonstigen Medikamenten? Ist sie noch bei Trost? Schon 2015 konnte man das anzweifeln.

Wann wird diese Volks- und Landeszerstörerin endlich für ihre Verbrechen und Verfassungsverstöße vor ein Tribunal gezerrt und ordentlich abgeurteilt?

Und vor allem: WANN WERDEN IHRE MASSNAHMEN RÜCKGÄNGIG GEMACHT? Vor allem die Migrationspolitik von 2015, die Eurobonds, die Eurorettung und die Energie"wende"? Wann werden ihre Goldschätze wieder heimgeschickt? UND WANN WIRD ENDLICH GEGEN DIE LIBANESEN- UND KURDENCLANS durchgegriffen?

Philippsburg - dort haben sie die Türme schon gesprengt, da geht nix mehr. Aber die ganz modernen Kraftwerke, die noch zT aus den späten 80ern sind, die können weiter Grundlast übernehmen. Sowohl Kern- als auch Kohle.

Fuck you Dx!