Siehe Ikono weiter oben. Klimanotstand ist nicht möglich
...BERLIN taz | Würde die Bundesregierung den Klimanotstand ausrufen, könnte sie die Schuldenbremse aussetzen – und so die Lücke füllen, die das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in die Finanzierung des Klimaschutzes gerissen hat. Diesen Weg schlägt die Ökonomin Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) vor...
In Ikonoklasts längerem Beitrag https://dasgelbeforum.net/index.php?id=647007
heißt es:
Lustigerweise sagte das Gericht, dass der Klimawandel im Gegensatz zu Krieg und Naturkatastrophen eine vorhersehbare Krise sei, die schon lange im Entstehen begriffen sei und keine Notausgaben mehr rechtfertigen könne. Das bedeutet jedoch, dass Deutschland nur noch höflich darum bitten muss, dass die CIA einen neuen Krieg beginnt... oder dass Fauci per Post einen neuen Virus aus Wuhan bestellt.
Das haben offensichtlich viele übersehen, auch die Frau Kemfert. Dieter hatte aber im vorigen Beitrag schon ohne Zitat drauf hingewiesen.
Das hat ja auch eine gewisse Logik, was das Gericht da sagt. Der "schon lange im Entstehen begriffene", nämlich seit 5 Mrd. Jahren stattfindende Wandel des Klimas ist ebenso vorhersehbar wie der tägliche Wandel des Tageslichts (und ebensowenig zu verhindern, was das Gericht leider nicht gesagt hat).