Der Traum vom Rot Grünen Sozialstaat ist geplatzt. Regierung am Ende, Neuwahlen absehbar.
Kein Geld mehr, nirgendwo.
Der Traum vom unbegrenzten Sozialstaat ist geplatzt. Es kann niemand mehr bezahlen.
Die Steuern auf Rekordhoch, die Rentenkasse geplündert, die Energiepreise die höchsten der Welt.
Entlastungen für den arbeitenden Bürger gibt es nicht.
Eine Frage bleibt. Wo ist unser Geld geblieben?
Rekord Beschäftigung und Rekord Steuereinnahmen.
Kein Geld für Bildung, Kinder, Gesundheit, Renten.
Es war schon länger absehbar, dass man die Flüchtlingshorden nicht mehr finanzieren und alimentieren kann.
Die FDP kann diese Regierung sofort beenden und den Weg für Neuwahlen freimachen. Oder sie knickt ein und weicht die Schuldenbremse doch noch auf.
Wie ich schon schrieb. Seit Februar 2022 sind offiziell 2,05 Millionen Flüchtlinge nach Deutschland eingewandert. Alle mit Vollkaskoversorgung. Unglaublich!
Die Regierung muss nun sehr sehr schmerzhafte Einsparungen verkünden während die Preise immer weiter steigen dürften. Oder die Druckerpresse anwerfen und uns in die Hyperinflation katapultieren.
Die BRD ist Pleite.
Neben dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) gibt es noch weitere 28 „Sondervermögen“ des Bundes und zusätzliche in den Ländern. Eine mögliche Finanzierungslücke von insgesamt ca. 770 Mrd. Euro steht im Raum. Damit sind wichtige Kernthemen im Koalitionsvertrag im Bereich Umwelt, Soziales und Infrastruktur nicht mehr finanzierbar.