paar kleine Rückfragen
Hallo Morpheus!
Gesetze, mit denen bisher Herrschende stets über Dritte bestimmen, braucht es damit nicht mehr zu geben.
Gesetze sind nicht dazu, dass man mit ihrer Hilfe herrscht, gleichwohl kann man sie dafür mißbrauchen. Nehmen wir als Beispiel das Straßenverkehrsgesetz, welches festlegt, dass man auf der rechten Seite der Straße fährt. Wer herrscht hier? Die Rechtsfahrer über die Linksfahrer.
Demokratie beruht auf der Utopie, dass Regierende für ihr Volk arbeiten müssen oder wenigstens sollten.
Wer hat das Straßenverkehrsgesetz geschrieben? Würdest Du Dir zutrauen, das zu tun? Mit allen Details die dazugehören? Wie lange bräuchtest Du dafür? Würdest Du es ehrenamtlich machen?
Hast Du schon mal Arbeiter unter Dir gehabt? Glaubst Du, dass man ihre Arbeit kontrollieren muss/sollte? Bezahlst Du sie, bevor sie arbeiten oder erst nach Beendigung des Werkes? Passt Du auf, dass sie Dir kein Werkzeug und Material stehlen oder unter der Hand mit deinen Kunden eigene Geschäfte machen? Es ist Deine Aufgabe als Souverän, die Arbeit der Regierenden und der Beamten zu kontrollieren, ihre Macht zu beschränken, Tag und Nacht. Ehrenamtlich? Oder nur als BEAMTER?
[in einem anderen Beitrag, ein paar Tage oder Wochen zurück, habe ich über Arbeitsteilung, Überschussverteilung in Gesellschaften und über den Staat geschrieben - das magische Dreieck in den letzten 6000 Jahren Weltgeschichte. Der Staat wird dann zu einer Zwangsläufigkeit, wenn die Arbeitsteilung zu komplex und die Überschüsse hoch genug sind. Er ist quasi der Garant der Arbeitsteilung und Überschussproduktion - und damit selbst eine zentrale Komponente der arbeitsteiligen Struktur. Es bleibt dabei zunächst offen, ob es ein Herrschaftsstaat sein muss - oder es anders ginge. Gewaltanwendung ist aber einfacher als Konsensfindung. Auch Lügenpropaganda und Täuschungen sind einfacher als Konsensfindung. Man muss sie nur organisieren können. Dschingis Khan konnte es, Klaus Schwab konnte es offensichtlich auch ...]
Alle Menschen sind gleichberechtigt, und weder können sich Demokraten Rechte nehmen, die sie nicht hatten, noch könnten ihnen Bürger Rechte abtreten, die sie auch gar nicht hatten.
Abgesehen davon, dass die "Gleichberechtigung aller Menschen" auch nur ein Postulat oder eine gute moralische Idee ist (über die es wohl keinen Konsens gibt ...), haben sich in unserer Demokratie die Demokraten ihre Rechte nicht genommen. Über die Verfassungen der Bundesländer wurde seinerzeit von den damals Wahlberechtigten abgestimmt. Es sind in den Verfassungen Regelungen enthalten, nach denen die Verfassungen geändert werden können. Wenn das Volk will, kann es die Verfassung(en) ändern. Es will aber nicht.
Freiheit ist dann gegeben, wenn jeder Mensch einen Konsens erlebt, dass sein Selbstbestimmungsrecht von allen anderen Menschen voll anerkannt wird.
Wenn Menschen jetzt freiwillig einen Teil ihrer Selbstbestimmung aufgeben,
Das wird bei jedem Miet-, Arbeits- oder Kaufvertrag immer so gehandhabt und kann auch auf alle anderen Gemeinschaftsregeln übertragen werden. Solche Konsensregeln werden nicht durch manipulierbare Abstimmungen und Mehrheiten erzielt sondern durch Einbeziehung aller Betroffenen und einem Verfahren des konstruktiven Widerspruchs.
Deine Auffassung ist lupenrein demokratisch und steht in guter Tradition (Kant und Rousseau). Beschreibe bitte, wie das Verfahren aussieht, mit dessen Hilfe der Konsens gefunden wird. Nehme drei Beispiele: (1) Innerorts in einem Dorf (also ohne Bundesstraße) soll die Straße verbreitert werden, wofür dann Vorgärten enteignet und bestehende Bäume entfernt werden müssten. Die Vorgartenbesitzer haben bereits signalisiert: nur über uneser Leichen. (2) Es entsteht im Staate X die Frage, ob man Waffen in die Ukraine liefern soll. Einige im Staate X sind dafür, andere sind dagegen. Wie findet man einen Konsens? (3) Es entsteht im Staate Y die Idee, dass keine 'Geldschöpfung' mehr praktiziert werden soll. Einige sind dafür, einige wollen das bisherige Verfahren beibehalten. Die meisten verstehen gar nicht, um was es geht. Wie findet man einen Konsens?
die es Angreifern erheblich erschweren solche Gebiete zu übernehmen, weil sie alle Machtstrukturen neu aufbauen müssten.
Das ist krass. Den russischen Angreifen in der Ukraine ist es doch komplett egal, wie die zu erobernden Gebiete und Menschen organisiert sind. Es ist Dir hoffentlich klar, dass eine kleinräumige Staatsstruktur (selbstverwaltete Kommunen oder auch Regionen) gegen Atommächte und Staaten mit 1,4 Millionen zentral gesteuerten Einwohnern nicht bestehen können.
Wie sollten die heute Herrschenden ihre egoistisch ausgelebten Sonderrechte weiterhin geltend machen, wo ja offensichtlich ist, dass die CIA und das WEF sowie verschiedene Oligarchen dazu übergegangen sind Kandidaten für Regierungsposten bereits langfristig zu korrumpieren ....
Dir ist das vielleicht offensichtlich, Anderen aber keineswegs. Wie änderst Du das? Wie adressierst Du das an die 60 Millionen, für die es nicht offensichtlich ist? Wie überzeugst du sie?
Deshalb müssen wir die Demokratie zügig beenden und das geht damit, dass wir von den Regierenden verlangen, dass sie uns die Berechtigung für ihre Sonderrechte bitte nachweisen möchten.
Auf welchem Weg verlangst Du das von den Regierenden? Mache das bitte etwas anschaulich. Gehst Du mit einem Schweizer Taschenmesser nach Berlin?
Wenn sie keine Argumente für ihre Sonderrechte vorweisen können, werden sie wohl auf die weitere Ausübung selbiger verzichten und somit zurücktreten müssen.
Sie werden Dir sagen: wir wurden gewählt. [Und wenn Du es nicht glaubst, dann werden sie dich bitten, wenn sie freundlich zu dir sind, das Gegenteil selbst nachzuweisen].
Grüße
Morpheus
Grüße, W.
PS: In den Landesverfassungen und in den auf ihrer Basis erlassenen Gesetzen und Verordnungen wurde festgelegt, dass das Mehrheitsprinzip gelten soll. Darüber, so nimmt man allgemein an [in der Rechtswissenschaft ...], herrscht seither ein Konsens. Ich stelle mir vor, dass (anstelle des stillschweigenden Konsenses) jeder Bürger und jede Bürgerin dafür unterschreiben sollte, dass er die Verfassung etc. anerkennt und sich an sie hält. So war es früher auch üblich, wenn jemand in die Bürgerschaft einer Stadt aufgenommen werden wollte (es musste sogar ein Eid der Treue geleistet werden).