Der Mythos von Angela Merkel

Sie war nie eine große Führungspersönlichkeit - und sie lässt Deutschland zerstört zurück.

Auf dem Höhepunkt von Angela Merkels Macht wurde die scheidende deutsche Bundeskanzlerin als Anführerin der freien Welt gefeiert - als oberste Verteidigerin der liberalen Ordnung in einem Zeitalter des Populismus sowie als Retterin Europas in einem Zeitalter des nationalistischen Revanchismus. Doch als Merkel nach 16 Jahren an der Spitze der größten und wohlhabendsten Nation Europas die Bühne verlässt, sind die Kommentare wesentlich verhaltener. Worte des Lobes über ihre Jahre an der Macht sind bereits rar gesät. Könnte es sein, dass der Mythos Merkel nun endlich ins Wanken gerät?

Es steht außer Frage, dass Merkel eine beeindruckende Politikerin war. Ihre 16-jährige Regierungszeit machte sie zu einer der dienstältesten Bundeskanzlerinnen Deutschlands und stellt sie in eine Reihe mit Otto von Bismarck und Helmut Kohl. Doch während Merkels Durchhaltevermögen, ihre Dominanz und ihr überragendes Talent zur Selbsterhaltung ihr selbst gutgetan haben mögen, hinterlässt sie ihre Partei, ihr Land und Europa in einem geschwächten Zustand.

Merkel ist in erster Linie eine Opportunistin. Sie war eine Politikerin, die mit der Zeit gegangen ist, die ihre Konkurrenten innerhalb und außerhalb ihrer Partei geschickt aus manövriert hat. "Merkiavelli" hat sie der verstorbene Soziologe Ulrich Beck genannt. Sie ist eine politische Verwandlungskünstlerin. Was die Wirtschaft betrifft, so begann Merkel ihre Kanzlerschaft als finanzpolitische Falschspielerin und hielt die meiste Zeit ihrer Amtszeit die Fäden im Haushalt fest in der Hand. Bei ihrem Ausscheiden aus dem Amt hat sie einige der großzügigsten Pandemieausgaben der Welt genehmigt. In kulturellen Fragen war sie mal sozial-konservativ und lehnte die Homo-Ehe ab, mal war sie hyperliberal und öffnete die deutschen Grenzen für eine Million Flüchtlinge. Merkel hat keine Ideologie, die über das hinausgeht, was für sie allein funktioniert.

All das hat es den deutschen Politikern unmöglich gemacht, aus ihrem Schatten herauszutreten. Sie hat es geschafft, die deutsche politische Szene so sehr zu dominieren, dass selbst die ersten deutschen Wahlen nach Merkel am Wochenende von ihrer Präsenz überschattet wurden. Dies ist ihre Partei, die CDU, teuer zu stehen gekommen. Sie wird von internen Streitigkeiten und der Ungewissheit über die Richtung, in die sie gehen soll, geplagt. Die beiden Nachfolger von Merkel sind beide spektakulär gescheitert. Zunächst war da die "Mini-Merkel" Annegret Kramp-Karrenbauer, die es nicht einmal ein Jahr als CDU-Vorsitzende aushielt. Jetzt gibt es den glücklosen Armin Laschet, der bei den Wahlen in dieser Woche nicht einmal 25 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte - das schlechteste Ergebnis der CDU aller Zeiten. Sie war einst die dominierende Partei im Nachkriegsdeutschland. Deutschland hatte in 57 der 72 Jahre der Bundesrepublik einen CDU-Kanzler. Doch Merkel hat die Partei zu einer total ausgehöhlten Schale gemacht.

Selbst die konkurrierenden Sozialdemokraten, die SPD, können sich nicht aus Merkels Schatten lösen. Olaf Scholz von der SPD, der die Wahl knapp gewann, war Merkels Vizekanzler und Finanzminister in der Koalition. Im Wahlkampf präsentierte er sich als Kandidat der Kontinuität und nicht als Kandidat des Wandels. Er kopiert sogar Merkels charakteristische Handbewegung - die "Merkel-Raute" - um diese Botschaft zu unterstreichen.

Doch für eine Politikerin, die so viele verzweifelt nachahmen wollen und deren Erbe sie so sehr fürchten, dass sie sich nicht gerne von ihm trennen, hat Merkels Amtszeit nicht gerade Wunder für das Land bewirkt, dem sie diente.

Sehen Sie sich nur die deutsche Wirtschaft an. Wie Wolfgang Streeck auf spiked argumentiert, waren die wirtschaftlichen Bedingungen, die Merkel erbte, mehr als unglaublich günstig. Ihr Vorgänger, Gerhard Schröder von der SPD, hatte Deutschland in den Euro geführt und bereits die Löhne der deutschen Arbeitnehmer (mit Duldung der Gewerkschaften) gesenkt. Dadurch wurden die deutschen Exporte wettbewerbsfähiger, selbst zu einer Zeit, als andere Industrieländer ihre Produktionsstandorte nach Fernost verlegten. Die SPD zahlte einen hohen politischen Preis für diese Reformen, aber Merkel nahm die Beute in Empfang.

Welche Ideen hat Merkel also mitgebracht? So gut wie keine. Als sie 2005 zum ersten Mal zur Wahl antrat, präsentierte sie sich als Hardliner unter den Thatcherianern. Sie wollte eine Einheitssteuer, Sozialabbau und eine Deregulierung des Arbeitsmarktes. Sie stellte sich gegen das deutsche Wirtschaftsmodell - insbesondere gegen die "Sozialpartnerschaft", die den Staat, den Privatsektor und die Gewerkschaften zusammenbringt - und für einen eher anglophonen Kapitalismus. Doch nachdem sie die Wahl nur knapp gewonnen und eine Koalition mit den Sozialdemokraten gebildet hatte, wurden die meisten dieser Pläne sofort fallen gelassen. Sie entdeckte, dass sie die Sozialpartnerschaft eigentlich die ganze Zeit geliebt hatte und dass ihre Vorgänger in Sachen Arbeitsmarktreformen bereits ganze Arbeit geleistet hatten.

Während eines Großteils von Merkels Zeit als Bundeskanzlerin schien die deutsche Wirtschaft noch in guter Verfassung zu sein. Sie hat den Finanzcrash von 2008 weitaus besser überstanden als der Rest des Westens. Deutschland wurde zum Synonym für wirtschaftlichen Erfolg, Effizienz und Widerstandsfähigkeit.

Doch gegen Ende von Merkels Amtszeit traten wie erwartet die grundlegenden Schwächen Deutschlands an die Oberfläche. Noch bevor die Pandemie die Welt lahm legte, stand Deutschland am Rande einer Rezession. Im Jahr 2019 wuchs das Land nur um 0,6 Prozent. Der Anteil der viel gepriesenen industriellen Basis am BIP ist deutlich zurückgegangen. Sogar das Schicksal der mächtigen deutschen Autoindustrie ist nicht mehr so sicher - 42 Prozent der deutschen Autobeschäftigten sagen, dass sie um ihre Zukunft fürchten. Das "Jobwunder", das Merkel überwachte, war nur eine Fata Morgana. Ja, mehr Menschen fanden Arbeit, aber hauptsächlich in schlecht bezahlten, wenig produktiven Dienstleistungsjobs.

Unter Merkels Pfennigfuchserei hat der deutsche Staat es versäumt, angemessen in die Infrastruktur zu investieren, und viele seiner größeren Bauprojekte wurden von Verzögerungen, Kostenüberschreitungen und Korruption heimgesucht. Berlins neuester Flughafen, Berlin Brandenburg, steht sinnbildlich für Deutschlands Infrastrukturprobleme. Sein Bau dauerte neun Jahre länger als geplant und sieben der geplanten Eröffnungstermine wurden verpasst.

Noch schlimmer ist das Versäumnis, Deutschlands digitale Infrastruktur zu verbessern - Deutschland hat mit die langsamsten Internetgeschwindigkeiten in der entwickelten Welt und die schlechteste 4G-Abdeckung in Europa. Vier von 10 Unternehmen verwenden immer noch Faxgeräte. Merkels Deutschland ist absolut kein Musterbeispiel für "Effizienz".

Ein Bereich, in dem sie große Reformen versprach, war die Energieerzeugung. Deutschland hat seit langem den Ruf, "grün" zu sein und den Klimawandel ernst zu nehmen. Im Jahr 2010 leitete die Regierung die Energiewende ein - die Umstellung auf Kohlenstoffarme Energiequellen wie Wind und Sonne. Ein großer Fehler des Plans war jedoch, dass er auch die Stilllegung der deutschen Kernkraftwerke vorsah, obwohl die Stromerzeugung aus Kernkraft kohlenstoffneutral ist. Die Regierung hatte geplant, die Kernenergie als "Brückentechnologie" zu nutzen und die Anlagen am Netz zu halten, bis die erneuerbaren Energien 100 Prozent der Energie liefern können. Doch nach der Kernschmelze im japanischen Kernkraftwerk Fukushima Daiichi brach die Panik aus. Plötzlich wurde die Kernenergie für unsicher und ihr Ausstieg aus dem deutschen Energiemix wurde zur Priorität erklärt. In Wirklichkeit wurde die Fukushima-Krise durch einen Tsunami verursacht. Sie hatte also nichts mit der nuklearen Sicherheit zu tun. Dennoch wird das letzte deutsche Kernkraftwerk im nächsten Jahr abgeschaltet.

Auf erneuerbare Energien zu setzen, war und ist nie mehr als ein Hirngespinst. Windparks und Solaranlagen sind teuer, unzuverlässig und nehmen große Teile der Landschaft in Anspruch. Viele der Bauprojekte stoßen auf heftigen lokalen Widerstand. Und wenn der Wind nicht weht oder die Sonne nicht scheint, müssen andere Energiequellen herangezogen werden. Nach dem Ausstieg aus der Kernenergie muss Deutschland nun auf viel umweltschädlichere Energiequellen wie Kohle zurückgreifen. Das Endergebnis ist, dass Merkels grüne Politik dazu geführt hat, dass Deutschland die höchsten Kohlenstoffemissionen pro Kopf in Europa hat - sowie die höchsten Strompreise.

Merkels radikalster Schritt in ihrer Amtszeit war ihre Entscheidung, die deutschen Grenzen für syrische Flüchtlinge im Jahr 2015 zu öffnen. Dies war wohl der Moment, in dem die charismafreie Kanzlerin zum Liebling des globalen liberalen Kommentariats wurde. Sie wurde für ihren Humanismus gelobt. Als andere Länder die Zugbrücke hochziehen und dem menschlichen Leid den Rücken kehren wollten, erklärte Merkel in etwas untertriebener Weise: "Wir schaffen das". Deutschland hat es im Großen und Ganzen "geschafft", auch wenn Merkel nie einen Plan formuliert hat, wie das geschehen soll. Außerdem hat sie die Entscheidung über die Köpfe der deutschen Wähler hinweg getroffen, die in dieser Angelegenheit nie wirklich ein Mitspracherecht hatten.

In den Monaten und Jahren seit der Flüchtlingskrise, die sich scheinbar immer dem medialen Rampenlicht entzogen hat, hat sich Merkel damit beschäftigt, die Grenzen erneut zu verschärfen. Die deutsche Regierung hat Abschiebungen verschärft und neue Rückführungsabkommen mit Ländern wie Afghanistan unterzeichnet. Besonders umstritten ist der von Merkel initiierte EU-Migrationsdeal mit der Türkei, bei dem sie der türkischen Regierung 6 Milliarden Euro für die Aufnahme von Millionen illegaler Einwanderer zahlt.

Die Flüchtlingspolitik löste auch eine enorme politische Gegenreaktion aus. Die rechtsgerichtete Partei Alternative für Deutschland (AfD) erhielt Auftrieb. Nach den Wahlen 2017, bei denen Merkel den niedrigsten Stimmenanteil aller Zeiten für eine amtierende Kanzlerin erzielte, wurde die AfD zur größten Oppositionspartei. Seitdem ist sie zwar abgestürzt, hat sich aber dennoch als fester Bestandteil der deutschen politischen Landschaft etabliert. Die Schockwellen von Merkels Flüchtlingspolitik hallen auch in Europa nach. Die Grenzen sind wieder hochgezogen und werden härter bewacht als je zuvor. Als Merkel aus dem Amt scheidet, hat die EU - oder die "Festung Europa", wie sie manchmal genannt wird - einige der am stärksten militarisierten Grenzen der Welt.

Während Merkel sich innenpolitisch durchwurschtelte, spielte sie auf der europäischen Bühne eine wahrhaft sehr zerstörerische Rolle. Ja, sie hat geholfen, den Euro nach der Schuldenkrise zu "retten". Aber zu welchem Preis? Deutschland bestand - zusammen mit der "Troika" aus IWF, EU und EZB - darauf, dass die einzige Lösung für die Krise in brutalen, strafenden Sparmaßnahmen besteht. Die Beschäftigung im öffentlichen Sektor wurde um 30 Prozent gekürzt. Auf dem Höhepunkt der Krise verlor Griechenland mehr als ein Viertel seines gesamten BIP. Die Arbeitslosigkeit stieg um 16 Prozentpunkte und die Jugendarbeitslosigkeit erreichte einen Höchststand von rund 56 Prozent. Italien wurde nach Griechenland am zweitstärksten in Mitleidenschaft gezogen. In keinem der beiden Länder hat das BIP jemals wieder das Vorkrisenniveau erreicht. Der Euro wurde gerettet, aber nicht Europa.

Doch gegen Ende von Merkels Amtszeit blieb auch diese strikte Haushaltsdisziplin auf der Strecke - zumindest in Deutschland. Als Reaktion auf die Pandemie drehte Merkels Regierung verständlicherweise den Ausgabehahn auf, um die Anforderungen eines noch nie dagewesenen wirtschaftlichen Schocks zu erfüllen. Bislang hat Deutschland über 1 Billion Euro ausgegeben, um die Wirtschaft während der Covid-Krise über Wasser zu halten - fast doppelt so viel wie Großbritannien. Das "deutsche Modell" der fiskalischen Regeln, das zur Bewältigung der Eurokrise als so notwendig erachtet wurde, wurde schnell ad acta gelegt, als Deutschland von einer schweren Wirtschaftskrise getroffen wurde. Austerität für dich, aber nicht für mich.

Der "Mythos" von Angela Merkel ist, dass sie Deutschland und Europa Reife und Stabilität gebracht hat. Ihre Verteidiger würden ihren Mangel an Leitprinzipien als Pragmatismus bezeichnen. Aber in Wirklichkeit ist es Opportunismus. Sie ist den Meinungsumfragen hinterhergelaufen und hat ihren Kurs entsprechend angepasst. Und bei vielen Gelegenheiten hat Merkel offener Panik nachgegeben - wie die Denuklearisierungspolitik am besten illustriert.

Die Hohlheit Merkels ist keine Tugend. Ihr Mangel an Prinzipien, ihr Mangel an einer Agenda lässt Deutschland unvorbereitet auf viele der großen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zurück.

Fraser Myers ist stellvertretender Redakteur bei spiked und Gastgeber des spiked-Podcasts. Folgen Sie ihm auf Twitter: @FraserMyers.

Link: https://www.spiked-online.com/2021/10/01/the-myth-of-angela-merkel/

Und noch ein Zusatzlink:

https://thecontemplativeobserver.wordpress.com/2018/08/30/has-todays-unified-germany-be...

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Ich bin und zugleich nicht.