Wieviel kostet ein Schweizer Abgeordneter?

Vatapitta, Sonntag, 27.02.2022, 12:35 (vor 761 Tagen) @ Albrecht1966 Views
bearbeitet von Vatapitta, Sonntag, 27.02.2022, 12:43

Moin moin,

von einem Kollegen aus dem Goldseitenforum stammt der folgende Beitrag.

GAVI komplette Immunität vor Strafverfolgung gegeben !

Bereits im Juni 2009 hat sich Bill Gates von der Schweiz enorme Zusicherungen geben lassen,wie zB

diplomatische Immunität aller GAVI Mitarbeiter,
Befreiung von Strafverfolgung,
Befreiung von Daten- und Gepäckkontrollen aller Mitarbeiter,
Immunität aller GAVI Gebäude, kein Schweizer darf die Gebäude ohne Zustimmung von Gates / GAVI betreten,
komplette Steuerbefreiung.....


Zu irre, um wahr zu sein?
Klingt krass, aber hier, auf dem offiziellem Schweizer Regierungsserver ! ist alles nachzulesen.
admin.ch/opc/de/classified-compilation/20091983/index.html


Im April 2009 gab es den Ausbruch der Schweinegrippe. Der Vertrag von GAVI mit der Schweiz trat rückwirkend zum 01. Januar 2009 in Kraft. - Da hat es jemand nicht nur sehr nötig, sondern auch sehr eilig gehabt.


Immerhin gibt es ein paar Ausnahmen von der Immunität:

Art. 20 Ausnahmen von der Befreiung von der Gerichtsbarkeit

Die in den Artikeln 13, 14, 15 und 19 dieses Abkommens erwähnten Personen geniessen keine Befreiung von der Gerichtsbarkeit, falls wegen eines Schadens, den ein ihnen gehörendes oder von ihnen gelenktes Fahrzeug verursacht hat, eine Haftpflichtsklage gegen sie gerichtet wird, oder bei Übertretung von Strassenver­kehrsvorschriften des Bundes, sofern diese mit einer Ordnungsbusse geahndet werden kann.

Art. 21 Gegenstand der Immunitäten

1. Die in diesem Abkommen vorgesehenen Vorrechte und Immunitäten werden nicht eingeräumt, um den davon Begünstigten persönliche Vorteile zu verschaffen. Sie werden einzig und allein gewährt, um die freie Abwicklung der Tätigkeit der GAVI Alliance und die volle Unabhängigkeit ihrer Beamten im Rahmen ihrer Tätigkeit für GAVI Alliance unter allen Umständen zu gewährleisten.

2. Der Exekutivdirektor hat das Recht und die Pflicht, die Immunität eines Beam­ten, eines Mitglieds eines Beratenden Ausschusses oder eines Experten in allen Fällen aufzuheben, in denen er der Auffassung ist, dass diese Immunität den Gang der Rechtspflege hindert, und wenn auf sie verzichtet werden kann, ohne dass dadurch die Interessen von GAVI Alliance beeinträchtigt werden. Für die Aufhebung der Immunität des Exekutivdirektors ist der Stiftungsratspräsident zuständig.


Ich hoffe sehr, dass die Genfer geschichtsbewusst sind und sich an die bewährten Methoden aus der Zeit der Beulenpest in Genf erinnern. - Gates hat sich genau den richtigen Ort für GAVI ausgewählt. <img src=" />

"Das blieb eine Zeit lang verborgen, aber der Teufel ist mehr damit beschäftigt, die Zahl der Sünden zu erhöhen, als sie zu verbergen." - Danke Rainer!

LG Vatapitta

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Chronisch sind die Schmerzen dann, wenn der Doktor sie nicht heilen kann. http://www.liebscher-bracht.com/


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