Briefwahlen

Kaltmeister ⌂, Montag, 07.06.2021, 08:16 (vor 17 Tagen)2307 Views

Ich habe gestern versucht, den Ablauf der Briefwahl zu recherchieren und den Weg des Stimmzettels vom Wähler zum Wahlergebnis nachzuvollziehen. Leider gibt es dazu im Netz nur sehr allgemeine Informationen, es geht eher in die Richtung: Wie beantrage ich meine Briefwahlunterlagen und fülle sie richtig aus. Wichtige Details, die Anhaltspunkte darüber geben, ob und wie ein Betrug über die Briefwahl ablaufen kann, fehlen.

Warum sollte man sich mit diesem Thema befassen? Nicht, weil man mit dem Ergebnis der einen oder anderen Partei bei dieser oder jener Wahl unzufrieden ist, sondern vielmehr, weil in einer Zeit des Universalbetruges nicht davon auszugehen ist, daß ausgerechnet bei der politischen Wahl, dem Schlüssel zur Macht, kein Betrug stattfindet.

Wenn man Wahlbetrug recherchiert fällt auf, daß immer wieder die kleinen Fälle thematisiert werden: der Wahlhelfer, der einzelne Stimmen fälscht oder verschwinden lässt oder der einzelne Wähler, der mehr als eine Stimme abgibt. Über Möglichkeiten systematischen Wahlbetrugs findet man dagegen wenig, und nur der kann beim Ausgang von Wahlen eine entscheidende Rolle spielen. In dem Zusammenhang wird immer wieder recht allgemein auf die Briefwahlen verwiesen. Nur - wie und wo kann das ablaufen? Während der (beobachtbaren) Auszählung oder danach - Meldung an den Wahlleiter, Veröffentlichung - wohl nicht mehr.

Aber stimmt es, daß die Briefwahlstimmen wochenlang gesammelt und sackweise in geschlossen Räumen gelagert werden? Wer überwacht diese Räume? Wer hat den Schlüssel? Welche Räume sind das? Besteht die Möglichkeit, in dieser Phase die "echten" Stimmen gegen andere, manipulierte auszutauschen? Welche Sicherungsmaßnahmen gibt es, um diese Möglichkeit auszuschließen?


P.S.: Ich habe vor Eröffnung des Themas ein wenig im Forum gesucht - die Sache wird immer mal wieder besprochen, aber nirgendwo befriedigend behandelt. Es gibt jedenfalls eine Reihe von Hinweisen auf Wahlbetrug, die ich hier nicht erneut thematisieren will. Ein wichtiges Indiz ist zweifellos der massive Unterschied zwischen Briefwahlstimmen und den normalen, im Wahllokal abgegebenen Voten. Tendenz: Die Briefwahl verschiebt das Wahlergebnis entscheidend zugunsten der etablierten Parteien. Das hat stocksorcerer in diesem Beitrag belegt, das betreffende youTube-Video ist aber leider verschwunden:

Massive Wahlfälschungen bei Briefwahl?


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