Hallo!

...wie es die wirklich Radikalen machen. Erst wenn die Politik noch
Netzsperren im großen Stil einführt und man nur noch mit Proxy rauskommt,
wie die Chinesen m.W., dann ist das Ende der Fahnenstange erreicht.

Ja. Das wird aber meiner Ansicht nach, kracht es nicht vorher, global (bzw. flacherdlich) geschehen. Ohne eine Ausweichmöglichkeit.

Kleiner Trost für das gelbe Forum:

"§ 1 (2)
Der Anbieter eines sozialen Netzwerks ist von den Pflichten nach den

§§

2 und 3 befreit, wenn das soziale Netzwerk im Inland weniger als

zwei

Millionen registrierte Nutzer[/b] hat."

Das ist schnell "korrigiert".

Bei Bedarf, ja. Ich vermute, es geht um Reichweite. Der Staat will sich die Deutungshoheit nicht nehmen lassen. Kleine Stimmen ( < zwei Millionen) kann er noch vernachlässigen.

Davon abgesehen: kleine Anbieter bekommt man ohnehin schon jetzt viel
einfacher tot: möglichst oft, möglichst rüde abmahnen (siehe die
aktuelle MDR-Sache mit Danisch). Ein Grund findet sich immer, er kann auch
erfunden sein. Arbeit und Kosten bleiben beim kleinen Anbieter immer
irgendwie hängen, bis er aufgibt. Das Kräfteverhältnis ist ohnehin
extrem asymmetrisch, der Sieg faktisch fast vorprogrammiert. Und
verantwortungslose Richter, etwa beim OLG Hamburg, sorgen für ausreichend
neue Zensur- und Sperrgründe.

Soweit ich das verstanden habe, ist es so, dass in einem nicht durchgehend moderierten Forum die Nutzer für ihre Inhalte selbst verantwortlich sind.

Wie ist überhaupt "soziales Netzwerk" definiert? Fallen Foren da auch
drunter?

Das habe ich angenommen. Ist es nicht so?

Gruß
Rybezahl.

--
Dieses Schreiben wurde elektronisch erstellt und enthält deshalb keine Unterschrift.