Auf welcher Rechtsgrundlage soll eigentlich ein Ukraine-Einsatz der Bundeswehr befohlen werden können?

BerndBorchert, Dienstag, 09.12.2025, 13:49 (vor 2 Tagen) @ Ulli Kersten1823 Views

"Deutschland wird am Hindukusch verteidigt" war erstens sowieso verfassungswidrig, zweitens war der Afghanistan-Einsatz offiziell kein Krieg während der Ukraine-Krieg offiziell einer ist, und drittens waren die USA damals der Antreiber des Einsatzes während die USA heute unter Trump mit einem Krieg dort in der Ukraine nichts zu tun haben wollen.

Bernd Borchert

gesamter Thread:

RSS-Feed dieser Diskussion

Deutsche Soldaten in die Ukraine. Sehe ich das zu krass? - Ulli Kersten, 09.12.2025, 11:05
- Hättest Du nen Tipp, wo sich die (meine) Jungen hinwenden können? (kwT) - heller, 09.12.2025, 11:18
  - Ich bin kein Rechtsberater, aber - Ulli Kersten, 09.12.2025, 11:56
  - Sun-Tsu: "Den Wald vor lauter Bäumen nicht sehen wollen?" - stokk', 09.12.2025, 12:37
  - Sie könnten mal ZJ kontaktieren. Die wissen Rat. - sensortimecom, 09.12.2025, 14:10
    - Zentralrat der Juden? (Militärrabbinat...) - heller, 09.12.2025, 17:36
      - Zeugen Jehowa - Joe68, 09.12.2025, 18:43
        
        Ergänz.: Bei den Zeugen (jedenfalls in D) durfte jeder über Impfung selbst entscheiden (mkT) - Wayne Schlegel, 09.12.2025, 19:24
  - Legal ist auch definitiv dauerhafter Wegzug und Wohnsitz im Ausland VOR Ausrufung des Spannugnsfalls - Diego2, 09.12.2025, 15:43
    - Danke f. Zusammenstell. Gibt's Infos zur Auslieferung aus a) NATO-Land b) Schengen-Land c) EU-Land d)... (oT) - Wayne Schlegel, 09.12.2025, 19:38
      - Auslieferung nach Deutschland - Diego2, 11.12.2025, 10:35
    - Wunderbar, die "Goldstücke" sitzen in den Bars und liegen in den Betten der Damen der Eingezogenen . - eesti, 11.12.2025, 10:30
  - Ja, auf die Strasse gehen und demonstrieren. - SevenSamurai, 09.12.2025, 18:21
  - Wegen was? / Diverses / Video / Link / Infos - Dragonfly, 09.12.2025, 20:56
- Vor ein paar Tagen wurde in dutzenden Städten von junge Männern demonstriert - Joe68, 09.12.2025, 11:33
- Zum Ernst der Lage - Patrik Baab: "Mitteleuropa wäre für 10 Millionen Jahre nicht mehr bewohnbar." - Albrecht, 09.12.2025, 13:15
  - Dazu: Der Weg zum Frieden | Harald Kujat & Ralph Bosshard & Kay-Achim Schönbach PS! - Reffke, 09.12.2025, 13:32
- Auf welcher Rechtsgrundlage soll eigentlich ein Ukraine-Einsatz der Bundeswehr befohlen werden können? - BerndBorchert, 09.12.2025, 13:49
  - Wer fragt in diesem Land bzw. der EUdSSR noch nach Rechtsgrundlagen? Die gibt es doch nur in einem Rechts-..mT - igelei, 09.12.2025, 14:34
  - Art 115a GG ff; gfls i.V.m. Art. 5 Nordatlantikvertrag (oT) - Wayne Schlegel, 09.12.2025, 15:03
    - In GG 115a ist ausdrücklich von einem Angriff auf das *Bundesgebiet* die Rede - der Art. greift also nicht(mL) - BerndBorchert, 09.12.2025, 16:16
      - Auch nicht, wenn eine Rakete, Drohne ... mit fremden Hoheitszeichen ... einschlägt? (oT) - Wayne Schlegel, 09.12.2025, 19:10
        
        Du meinst mit Ausweis, incl. Foto? - stokk', 09.12.2025, 20:46
        
        Das wäre der NATO-Bündnisfall, egal ob false-flag oder echt. Da würden die USA ein Wörtchen mitzureden haben - BerndBorchert, 11.12.2025, 10:07
  - 99% der Soldaten führen nur Befehle aus, der Rest interessiert nicht - Joe68, 09.12.2025, 15:04
    - Das ist ja auch richtig so: JEDER Auftragskiller (also auch ein Soldat) muß seinen Auftrag erfüllen, alle ... - neptun, 10.12.2025, 00:19
  - auch der COVID-Terror wurde ohne Grundlage durchgezogen - SevenSamurai, 09.12.2025, 18:24
- auch der Migrations-Terror wurde ohne Grundlage durchgezogen. - Durran, 09.12.2025, 21:39
  - WWI / WWII - SevenSamurai, 10.12.2025, 20:02
- Es geht noch krasser. - Weiner, 10.12.2025, 09:12
  - Danke Dir, Weiner, für den Link. (mT) - DT, 11.12.2025, 00:09
- Alles Simulakrum - Europa vor dem Zerfall - Fidel, 10.12.2025, 11:26
  - Im nächsten Welt-Krieg gibt's keinen Sieg... - Reffke, 10.12.2025, 12:13
    - club of Rome - Simulakrum - Fidel, 10.12.2025, 13:35
      - Die EU/"Willigen..." sind als Seilschaft mit dem falschen Mindset im tiefsten Tunnel unterwegs... - Reffke, 10.12.2025, 14:01
      - Damals entsetzte man die Bevölkerungen mit allerlei "peak of" Ängsten, die sich bis heute als glatte fake news - Dragonfly, 10.12.2025, 17:58
        
        Richtig, voll im Plan - Fidel, 10.12.2025, 18:16
  - Alles nur Angstmache, um Steuergelder abzugreifen - Joe68, 10.12.2025, 13:36
    - Na, Du hast ja schöne Freunde... - stokk', 10.12.2025, 13:43
      - Ich stehe zu meinen Freunden - Joe68, 10.12.2025, 21:10
    - eigentlich ja, aber ... - Weiner, 10.12.2025, 16:02
    - Musik dazu: "Wir verbrennen Milliarden" - BerndBorchert, 11.12.2025, 16:01
- Der wahre Grund, warum Europa aufrüstet: Deutschlands industrieller Zusammenbruch [oTmL] - Dragonfly, 11.12.2025, 16:32
  - Die Fallhöhe dürfte schon was ausmachen - Ankawor, 11.12.2025, 17:03

Werbung