Unsere Politik wird nicht von finsteren Mächten in Hinterzimmern geleitet?
Hallo Plancius,
das dies der Fall lässt sich doch zweifelsfrei nachweisen. Mittlerweile sind die Leitplanken etabliert und das Personal ist so vorsortiert, dass es von selbst läuft. Die Führungskräfte der etablierten Parteien würden selbst keinen Fuß auf den Boden bekommen wenn man sie nicht permanent ideologisch einnordet, ihnen die Strategien vorkaut und Beschlussvorlagen in die Hand drückt. Denk mal zurück an die Abstimmung über den ESM, der die Hoheit über das deutsche Staatsbudget abgeräumt hat. Damals wurden die Parlamentarier gefragt worüber sie abstimmen. Kein einziger wusste wofür er die Hand hebt. Die verändern nicht mal mehr die Preise der Brötchen in der Bundestagskantine ohne, dass das nicht vorher von Vordenkern ausgearbeitet wurde.
Bei denen die nicht nach diesem Schema in den Bundestag kommen und sich nicht im Sinne der Vorgaben verhalten kommt die reiche Palette der Daumenschrauben zum Einsatz. Was passiert wenn sie trotzdem gewählt werden, konnte man anhand der FPÖ in Österreich sehen. Die FPÖ und Kickl wurde mit dem Fall "Strache" abgeräumt. Der österr. Bundespräsident van der Bellen hat Sebastian Kurz erlaubt die Koalition zu beenden, da Herbert Kickl Amtsmissbrauch begangen haben soll. Die Behauptung, dass Kickl Pferde in Demonstranten treiben wollte steht bspw. immer noch im Raum. Nach der letzten Wahl wurde gemeinschaftlich eine Regierungsbeteiligung der FPÖ verhindert.
Hier der Ablauf unter Zuhilfenahme der Brave-KI,
Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen verhinderte eine Koalition zwischen ÖVP und FPÖ nicht direkt, er entschied sich nach den Nationalratswahlen im September 2024 für eine andere Vorgehensweise, da die FPÖ als stärkste Partei keinen Koalitionspartner fand, der sie zum Bundeskanzler machen wollte.
Er begründete seine Entscheidung die Bildung einer Regierung der FPÖ vor zu enthalten damit, dass die Parteichefs der ÖVP und SPÖ dem Präsidenten erklärt hätten, sie wollten aus Sorge um die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht mit der FPÖ regieren.
Als Gründe nannten sie die moskaufreundliche Haltung der FPÖ, deren fehlende Abgrenzung zu Rechtsextremen sowie Bedenken ausländischer Geheimdienste.
Van der Bellen betonte, dass die FPÖ unter ihrem Parteichef Herbert Kickl keinen Koalitionspartner finden würde, der ihn zum Bundeskanzler machen könnte.
Dies führte dazu, dass er stattdessen die ÖVP mit der Regierungsbildung beauftragte, um eine handlungsfähige, stabile und integre Bundesregierung zustande zu bringen.
Wenn demnächst kein Weg mehr an der FPÖ vorbei führt wird sich zeigen was die Hintermänner sich einfallen lassen.
Bei der AfD ist der potenzielle "Strache" Maximilan Krah (jenseits seines Wissens und seiner Fähigkeiten). Der ist sicher noch für den einen oder anderen Skandal gut. Mit seiner Nummer "Remigration ist verfassungsfeindlich" hat er der Partei schon mal einen Bärendienst erwiesen.
beste Grüße
mabraton