Scheitert der Merz-Wahnsinn im Bundesrat?

mabraton, Sonntag, 16.03.2025, 11:24 (vor 15 Stunden, 26 Minuten) @ Dieter1231 Views

Hallo zusammen,

Die Sache kann tatsächlich im Bundesrat kippen. Enthaltungen der Länder in denen Parteien in der Regierung sitzen welche gegen den Merz-Wahnsinn sind reichen.
Wagenknecht hat es auf Nachfrage von

Jürgen Elsässer zeigt die Konstellationen in den Landesregierungen,
https://youtu.be/zH4f0BzidZg?t=1373

Herzliche Grüße aus Königsberg
mabraton

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Der Supergau für Wirtschaft und Menschen - Klimaneutralität als Verfassungsgebot - Dieter, 15.03.2025, 18:22
- Die Klimahysterie ist ziemlich gefickt eingeschädelt via NGO's, Think Tanks und Wissenschaft™ - Ikonoklast, 15.03.2025, 18:31
  - Zur Rettung des Dollars werden die Verbündeten (und Nachbarländer) zuerst geopfert... (mV) - stokk', 15.03.2025, 18:40
    - Sehr richtig. Genau das macht Trump jetzt exzessiv. Nix mit "Rettung Europas" vor den "Woken"...... Die "Woken" wurden bereits von den USA eingepflanzt..... - Olivia, 16.03.2025, 14:33
- Hier noch zwei links zu dieser sich anbahnenden Katastrophe "Klimaneutralität bis 2045" ins Grundgesetz zu schreiben - BerndBorchert, 15.03.2025, 18:38
  - Wie kann man noch auf das Bundesverfassungsgericht hoffen? - SevenSamurai, 15.03.2025, 22:46
- No mas problemas. - FredMeyer, 15.03.2025, 18:51
  - Panama, Uruguay? - stokk', 15.03.2025, 18:54
  - Oh Jesses..... und das findest du schön und erstrebenswert? oT - Olivia, 16.03.2025, 14:45
- Wenn das durchkommt ist die BRD eine Theokratie - Dieter, 15.03.2025, 22:25
- Die Klimaneutralität wird erreicht werden - aber auf ganz andere Art. - Revoluzzer, 16.03.2025, 00:02
- Nur Deutschland? - Ankawor, 16.03.2025, 06:35
  - Staaten mit einem hohen Anteil an Bildungsbürgertum sind besonders gefährdet. - Dieter, 16.03.2025, 11:16
- Ich finde das gut, wir sind doch alle für den Umweltschutz, oder? - Joe68, 16.03.2025, 08:33
  - Du meinst abhauen und im Sommer . . . . - Dieter, 16.03.2025, 11:26
- Trickst Merz mit der "Klimaneutralität" die Grünen und auch die SPD aus? ist das eine heimlich von ihm platzierte Giftpille in der GG-Änderung? - BerndBorchert, 16.03.2025, 08:40
  - Ich sehe das komplett anders - Joe68, 16.03.2025, 09:08
  - Dazu noch eine Frage ans Forum: Ist eine Grundgesetzänderung nach akzeptierenden Abstimmungen im Bundestag und dann Bundesrat sofort gültig? - BerndBorchert, 16.03.2025, 10:50
- Scheitert der Merz-Wahnsinn im Bundesrat? - mabraton, 16.03.2025, 11:24
  - Man kann gegen einen Koalitionsbeschluß abstimmen, riskiert dann allerdings einen Eklat beim Bundesland owT - Dieter, 16.03.2025, 11:30
    - Richtig! Ich bezweifle, dass bspw. Söder in Bayern Neuwahlen möchte (oT) - mabraton, 16.03.2025, 12:04
      - Das sieht aber beim Aiwanger ganz anders aus (OwT) - D-Marker, 16.03.2025, 14:54
- Ich gehe davon aus, dass es inzwischen völlig gleichgültig ist, was "wir" tun. "DAS" ist nur ein Versuch, das Ganze zu verlängern. Was "Klimaschutz" ist, das liegt außerdem im Auge des Betrachters.... - Olivia, 16.03.2025, 15:11
- Klimaneutralität wird kein Staatsziel, sondern darf sich "nur" am 500 Mrd. Infrastruktur Topf bedienen - zu welchem Anteil wird nicht festgelegt (mL) - BerndBorchert, 16.03.2025, 23:26

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