Aktuelle Gesetzeslage
Der Verbrauch ist gedeckelt, aber nicht der Preis. Der Hartzer kann sich auch den teuersten Stromprovider (auch für Heizstrom) aussuchen. So ist es zur Zeit.
Was er nicht darf, beliebig viel Strom oder Gas für die Heizung verbrauchen. Das ist gerade bei denjenigen massenhaft passiert, die aus warmen Ländern hierher kamen und bei geöffneten Fenstern volle Pulle durchheizten.
Da hat aber keiner bezahlen müssen, so wegen Toleranz und so. Wenn bei Vergewaltigungen mit Todesfolge Sozialstunden als "Strafe" verteilt werden, weil auf "Reifeverzögerung" erkannt wurde, dann ist das bei einem Stromverbrauch zum Heizen erst recht so.
Selbst wenn: Der Hartzer zahlt das dann aus dem Regelsatz ab und das Jobcenter finanziert die gaga-Heizungsrechnung vor. Für die Abzahlung gilt eine Obergrenze von 20 Euro im Monat und schon ist nach einigen Jahrzehnten das Geld wieder in der Kasse.
Allerdings kann man natürlich jederzeit die Regelsätze herabsetzen. Wie schnell sich Gesetze ungeachtet ihrer Legalität über Nacht ändern können, daran gewöhnen wir uns ja gerade.
Allerdings, nach der künstlichen Verteuerung des Strompreises wegen des Klimaschwindels müssen die Omis hier sowieso es sich drei Mal überlegen, ob sie sich das Kaffeewasser oder warmes Essen stromtechnisch leisten können. NIcht jeder Rentner hat einen Füllhorn-Abfalleimer mit Pfandflaschen in Erreichbarkeit des Rollators.
Strom für Nahrung und Licht wird ja aus dem Regelsatz bestritten.
Wie da die Omis und Opis die Heizungsrechnung zusätzlich bezahlen sollen, erschließt sich mir nicht. Wärmehallen als Lösung? Da zahlt ja die Kommune die Heizkosten.
Vielleicht Wärmehallen mit Übernachtungsmöglichkeit? Dann würden ja Wohnungen für die Aufnahme von Migranten frei.