Der gescheiterte Putsch von 1923 ...

Greenhoop, Freitag, 13.05.2022, 08:35 (vor 8 Tagen) @ Mephistopheles577 Views

Auf den Rechtsstaat verzichten will keiner in der Regierung, nur die, die eben nicht regieren. Der Rechtsstaat bleibt uns erhalten.
Mit einem Ermächtigungsgesetz erteilt das Parlament der Regierung außergewöhnliche Vollmachten. In der deutschen Geschichte gab es seit 1914 eine Reihe von Ermächtigungsgesetzen. Sie widersprachen zwar der Weimarer Verfassung, die keine solche Übertragung von Rechten eines Organs an ein anderes Organ vorsah, doch die damalige Staatsrechtslehre akzeptierte diese Gesetze; sie kamen in Krisenzeiten und mit Zweidrittelmehrheit zustande. Die gleiche Mehrheit wäre auch für eine Verfassungsänderung nötig gewesen. Man sprach von einer zulässigen Verfassungsdurchbrechung.
https://de.wikipedia.org/wiki/Erm%C3%A4chtigungsgesetz.

... nach Vorbild von Mussolinis Marsch auf Rom (der so gar nicht stattfand) hat Hitler erleuchtet und dieser verstand, wie er es drehen musste - es konnte nur über die Rechtstaatlichkeit funktionieren, den Rest hast Du treffend formuliert.

Gruß - Greenhoop


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