Die Zulassung des "Impfstoffes" lag bei der EMA, und nur die EMA kann die Zulassung zurücknehmen.

Dazu muss eine staatliche Institution innerhalb der EU eine Aufforderung an die EMA und zugleich an die EU-Kommission schicken (weil die EMA nur die Empfehlung ausgibt für die Zulassung oder deren Rücknahme). Diese Aufforderung ist mit einer Frist verbunden werden (4 Wochen). Wird innerhalb der Frist nicht reagiert, gibt es eine Untätigkeitsklage, zu richten an den EuGH. Und diesem Stadium könnten dann EU-weit Demonstrationen organisiert werden. Zusätzlich oder parallel kann dann ein europäisches Bürgerbegehren gestartet werden. Nur solche Maßnahmen führen zum Erfolg. Alles andere kann man bleiben lassen. Jedoch sind die Befunde und Belege der Pathologen insofern wertvoll, als sie die reale Grundlage für eine Klage darstellen (neben vielen anderen vergleichbaren Belegen). In bestimmten Fällen (bei direkter persönlicher Betroffenheit) kann auch eine natürliche Person diesen Weg von Aufforderung und Klage auf EU-Ebene beschreiten.

Es gibt einen weiteren Weg auf der juristischen Schiene, nämlich eine Aufsichtspflichtverletzungsklage, in diesem Falle an das Bundesgesundheitsministeriums bzw. an die Bundesregierung gerichtet, die die eigentlichen Träger der Verantwortung sind (PEI/RKI sind nur "Hilfsbehörden"). Eine derartige Klage hätte man schon längst 100fach machen können, zuletzt etwa im Zusammenhang mit dem Fristen für die Impf- und Genesenennachweise. Wie im obigen Fall (EuGH-Klage) habe ich hier auf dem Forum auf diese Möglichkeiten schon hingewiesen. Der Präzedenzfall für diesen juristischen Weg waren seinerzeit die HIV-verseuchten Blutkonserven aus der USA. Es wurde damals sogar das Bundesgesundheitsamt aufgelöst. Das heißt: diese Wege sind gangbar, wenn man sie tatsächlich gehen will und mit dem gehörigen Nachdruck versieht.

Ich fühle mich zunehmend "daneben", wenn ich in diesem Forum lese oder schreibe. Kam da nicht vor ein paar Tagen ein neuer Thread: "Eilt! Kadyrow bei Selenskyj!". Und was ist daraus geworden? Hat er ihn erschossen? Haben sie Wodka getrunken? Wasserpfeife geraucht? Verhandelt? Über was? Könnte der werte @Reffke bitte uns Genaueres ber den Ausgang des Besuches berichten!!??

Heute, wie meistens, schlecht gelaunt, aber mit freundlichen Grüssen, Weiner