Logo werden die Ansprüche "breit" formuliert, aber: mT
Ist etwas "in der Welt", was zuvor in keinster Weise als neu beansprucht wurde, ist es nicht mehr schutzfähig!
Ich bezog mich auf die im Vorposting aufgestellte Behauptung:
Es wird behauptet, dass aus patentrechtlichen Gründen bestimmte Zusatzstoffe in den Impf-Toxinen nicht deklariert werden müssen, ja nicht einmal den Zulassungsbehörden gegenüber offengelegt werden müssen.
Werden neue Zusatzstoffe, ob deklariert oder nicht, verwendet ("in die Welt gesetzt"), sind sie nicht mehr schutzfähig!
Sie sind dann ja logischerweise "nicht mehr neu"!
Killerkriterium für die Erteilung eines Schutzrechtes sowie für die zumeist beabsichtigte alleinige kommerzielle Nutzung (denn das ist ja exakt die Kernabsicht), wenn bei der Recherche durch den/die Prüfer des jeweiligen Patentamtes auch nur einmal das Wort "neuheitsgefährdend" auftaucht!
Ich selbst habe aufgrund eigener Unwissenheit und Vertrauen in einen unfähigen Patentanwalt, den ich als solchen zunächst nicht erkennen konnte, einmal 3 Jahre Arbeit in der Sekunde einstampfen dürfen.
Dieses Risiko geht kein milliardenschwerer Konzern ein!
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Best Trade!!!