Du willst doch etwas verändern

Michael Krause, Samstag, 24.07.2021, 10:28 (vor 1218 Tagen) @ NegaPosi1625 Views

Dann verfolge doch bitte den Gedankengang dieses Threads.

Es geht zunächst darum, dass ein von AfD vorgeschlagener Kandidat zum stellvertretenden Verfassungsrichter gewählt wurde und das sogar mit den Stimmen der Grünen. Das ist in der Tat bemerkenswert.

Ich habe anschließend darauf hingewiesen, dass die AfD in ihrem Parteiprogramm eine unabhängige Justiz fordert. Die Verfassungsgerichte werden sogar ausdrücklich hervorgehoben.

Nun ist der gewählte Verfassungsrichter für eine AfD Abgeordnete tätig, also alles andere als unabhängig. Er ist sogar in besonderen Maße abhängig. Er könnte zum Beispiel seinen Job verlieren.

Die AfD verfährt also nicht anders als die anderen Parteien. Hier hätte die AfD einmal die Möglichkeit gehabt sich positiv abzuheben, hat es aber nicht getan obwohl es in ihrem eigenen Wahlprogramm so steht. Dein Kommentar war also völlig daneben.

Frag doch mal Deinen AfD Abgeordneten, was er davon hält.

Ich bin übrigens kein Lehrer.


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