Wie oft noch?

Mirko2, Varnsdorf (CR), Dienstag, 06.05.2025, 13:46 (vor 14 Tagen) @ XERXES1101 Views

Ein Gutachten, auch vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), ist nicht rechtsbindend. Es handelt sich um eine behördliche Einschätzung.

Keine rechtliche Verurteilung: Ein Gutachten ist keine gerichtliche Entscheidung und hat keine unmittelbare rechtliche Wirkung für die Partei oder ihre Mitglieder.

Quelle: Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG)

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Hier ist das 1000-seitige Gutachten des BfV über die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem". (mL) - DT, 06.05.2025, 06:53
- Diesen Aussagen dürfte fast die ganze selbständig denkende Bevölkerung voll zustimmen.. - Martin, 06.05.2025, 07:17
- das bei netzpolitik veröffentlichte Gutachten ist über 4 Jahre alt! - Konstantin, 06.05.2025, 07:41
  - Gib mal als Suchkriterium Jahreszahlen 2022, 2023, 2024 ein.. - Martin, 06.05.2025, 08:30
    - Es würde mich nicht wundern, - Kaladhor, 06.05.2025, 09:29
    - Nö. Jahreszahlenmäßig kommen im "Gutachten" weder 2022, noch 2023 oder 2024 vor. Klare Fehlanzeige! (owT) - MausS, 06.05.2025, 10:29
      - Beispiel: - Martin, 06.05.2025, 10:32
        
        Dieser Text entstammt NICHT dem Gutachten! Was soll dieser Blödsinn?! - MausS, 06.05.2025, 10:42
- Alles eine Frage der Betrachtungsweise. - nereus, 06.05.2025, 08:29
- Das ist das ALTE ! Gutachten von 2021! Schlimm, hier solch einen Schnellschiss als Threaderöffner vorzufinden! - MausS, 06.05.2025, 10:16
  - Komisch nur, dass im Gutachten Information bis 2024 zitiert ist owT - Martin, 06.05.2025, 10:30
    - Bitte ein konkretes Beispiel, statt dieser falschen und unbelegten Behauptung! Danke. (owT) - MausS, 06.05.2025, 10:39
      - Ich weiß ja nicht, welche Dokumente Du aufrufst, aber meines hat den Titel: - Martin, 06.05.2025, 10:57
        
        (Betr. edit.) Lies doch bitte endlich noch einmal richtig nach! Zitat vom Textkopf - MausS, 06.05.2025, 12:20
        
        Wie wäre es damit, den "Ton" zu mäßigen. Wenn Du meinen Ausführungen nicht folgen kannst, dann.. - Martin, 06.05.2025, 12:37
        
        Das Dokument (Vom BverS) wurde nicht revidiert!!!!!!! - XERXES, 06.05.2025, 13:30
        
        Wie oft noch? - Mirko2, 06.05.2025, 13:46
        
        Das stimmt, ist hier aber nicht die Frage. (OT) - XERXES, 06.05.2025, 14:40
        
        Danke, der Hinweis hat geholfen - Martin, 06.05.2025, 15:05
        
        Hier über etwas schreiben, ohne sich wirklich mit dessen Inhalt befasst zu haben, DAS ist das Problem! - MausS, 06.05.2025, 14:02
        
        Nein, kein Stress. - Martin, 06.05.2025, 15:16
- Es ist das Gutachten vom 22.02.2021! - XERXES, 06.05.2025, 12:16
  - Ja, hier im Forum schon am Montag, 03.02.2025, 17:28 veröffentlicht! - Reffke, 06.05.2025, 12:38
- Warum wird die AfD nicht ebenso vom Parteiensystem korrumpiert und vom System vereinnahmt wie die Altparteien? - Plancius, 06.05.2025, 12:47
  - Das kommt (vielleicht) noch. - SevenSamurai, 06.05.2025, 13:36
- Herrlicher Kommenatar/Talk von Henryk Broder bei Marc Friedreich - Reffke, 06.05.2025, 13:35

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