Sehr lange Liste, was außer Kraft gesetzt wurde:

https://drbine.substack.com/p/die-bundesregierung-setzt-heimlich

Die Bundesregierung setzt heimlich Gesetze und Verordnungen für Covid-19-Impfstoffe außer Kraft

Die Bundesregierung hat heimlich, still und leise essentielle Gesetze und Verordnungen zu Arzneimitteln für die sogenannten Covid-19-Impststoffe außer Kraft gesetzt. Im beigefügten Beitrag könnt Ihr eine Übersicht dessen, was einmal galt und was jetzt plötzlich nicht mehr gelten soll nachlesen.

Meine Favoriten:

§ 15 AMG (Sachkenntnis)

Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne Sachkenntnis hergestellt werden. Das bedeutet, dass jeder die Präparate herstellen kann.

§ 19 AMG (Verantwortungsbereiche)

Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne eine sachkundige Person hergestellt werden. (deckt sich eigentlich fast mit § 15 AMG)

Sehen wir uns an, was die neue Regelung unter § 4 MedBVSV der Bundesregierung mit der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV) macht. Folgendes wird außer Kraft gesetzt:

§ 3 AMWHV >(Qualitätsmanagementsystem, Gute Herstellungspraxis und gute fachliche Praxis)

Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch entgegen QMS, GMP und GfP hergestellt werden.

GEEEEIIIIIHHHEEEEIIIILLLLL, ich gehe jetzt mal Impfe in meiner Toilettenschüssel herstellen (lies: panschen) Ich habe dafür jetzt extra Herstellungsprozess Nr. 3 entwickelt. Ja, der sieht ungefähr so aus, wie Ihr Euch das jetzt vor Eurem geistigen Auge vorstellt.

Edit: Oh das kommt aber meinem neuartigen Produktionsansatz auch sehr entgegen:

§ 11 AMWHV (Selbstinspektion und Lieferantenqualifizierung)

Covid-19-Impfstoffe können mit Zustimmung der jeweiligen Behörde auch ohne regelmäßige Selbstinspektionen und ohne eine Qualifizierung der Lieferanten für Rohstoffe, Verpackungsmaterial etc. produziert werden.

(Schlimmer wie das Zeug vom netten Onkel Ugur kann das auch nicht sein...)

Kurzfassung für nicht Juristen
Sie haben mit diesem Gesetz einfach mal u.a. weite Teile des Arzneimittelgesetzes und der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung ausgehebelt. z.B.:

Alles im obigen Link, lohnt wirklich zu lesen.

--
Grüße

---

Ich bin und zugleich nicht.