Vorgezogen Wahlen in Deutschland nicht möglich - kein Papier laut Aussage von der Wahlleiterin ..
Probleme könne es schon bei der Beschaffung von Papier und der Beauftragung von Druckdienstleistern geben. Außerdem seien wegen zunehmender hybrider Bedrohungen besondere Sicherheitsmaßnahmen zu treffen.
Quelle: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/bundeswahlleiterin-warnt-in-brief-vor-se...
Jetzt die Frage, wie hat man das am 16. April 1871 geschafft und danach, ohne Autos, Computer, Internet und Fax als das Gesetz in Kraft trat?
Das Gesetz, auf das Sie sich beziehen, stammt aus der Verfassung des Norddeutschen Bundes, die am 1. Juli 1867 in Kraft trat. Diese Verfassung diente als rechtliche Grundlage für den Norddeutschen Bund, der bis zur Gründung des Deutschen Kaiserreichs 1871 existierte. Mit der Gründung des Kaiserreichs und der Annahme der Reichsverfassung am 16. April 1871 wurde die Verfassung des Norddeutschen Bundes weitgehend ersetzt und an die neue Reichsstruktur angepasst.
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Artikel 25 des Norddeutschen Bundes legt fest, dass im Fall einer Auflösung des Reichstags eine Neuwahl angesetzt werden muss. Dabei gilt, dass innerhalb von 60 Tagen die Wähler zur Wahl aufgerufen werden müssen. Innerhalb von 90 Tagen nach der Auflösung muss sich der neu gewählte Reichstag versammeln.
Angenehmes Wochenende in das Forum
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