Zu schreiben "Demos bringen nichts" bringt noch weniger!

Gernot ⌂, Sonntag, 13.11.2022, 19:48 (vor 13 Tagen) @ Mirko2622 Views

Brächten Demos nichts, wären sie nicht von Politikern und Staatsgewalt derartig bekämpft.

Ohne die Massenversammlungen hätten wir weiterhin offenen Vollzug (lockdown), allgemeine Impfpflicht, Maskenpflicht usw. und die Ukraine kriegte das Doppelte.

Diese Demos sind Ausdruck der Opposition, und die muss, ich wiederhole mich, metapolitisch wirksam werden: auf der Straße, in den Parlamenten, den Betrieben, Schulen, Universitäten, Kirchen usw. und im gesamten Alltagsleben.

Alle hier oft zu Recht kritisierten Übel, Hartz IV, 2015, die Maßnahmen, die Verbote, Prozentklauseln zur Europawahl, die Kriegsunterstützung, die überbordende Bürokratie und Regulierung usw. konnten nur durchgesetzt werden, weil es praktisch keine (oder eine zu schwache) Opposition gab! Der formalen parlamentarischen Opposition ging es jeweils lediglich nicht weit genug; direkt dagegen jedoch war keiner, der mehr Gehör bekam, als es genügte, ihn als "rechtsextremistisch" zu diffamieren. Das galt z.B. 2015 sogar für die KPD, die die "Grenzöffnung" aus marxistischer Sicht als Masseneinwanderung zur Lohndrückerei kritisierte.

Gegen eine starke Opposition lässt sich, solange wir in einer verfassten Demokratie leben, nichts durchsetzen. Politiker wollen wiedergewählt werden; man denke an die Wendehals-Beispiele.


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