Hi Greenhoop (ich seh immer ein Heupferd " />,

ich wiederhole mich: Die "Impfung" ist nur Mittel zum Zweck, die wollen die eineindeutige ID in einer noch zu erschaffenden Obrigkeits-Datenbank.

Gegen die Elektronische Gesundheitskarte habe ich nicht wegen dem Passbild, sondern wegen der geplanten GEMATIK-Infrastruktur Jahre lang verweigert, bei Fachärtzen rausgeflogen, Rechnungen gekriegt, bis zur Klage und Kassenwechsel. Das Thema ist durch. Sogar mein Hausarzt kapiert nun langsam, dass es nicht gut ist für ihn.

Die Leute verstehen mich nicht, wenn ich sage, die wollen die ID einführen, alles Andere ist Beifang. Ich wiederhole mich schon wieder, sorry.

Da hast Du Recht:

... aber gilt nicht das Subsidiaritätsprinzip und somit eine Entscheidung auf EU Ebene in diesem Fall nicht zulässig wäre. Das BRD Parlament hatte ausreichende Möglichkeiten die Impflicht umzusetzen, hätte die Anträge auch nicht eingebracht, wäre man vom Gelingen nicht überzeugt gewesen.

Ziele

Die Ausübung der Zuständigkeiten der Europäischen Union unterliegt den Grundsätzen der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit. In den Bereichen, die nicht in die ausschließliche Zuständigkeit der EU fallen, soll das Subsidiaritätsprinzip die Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit der Mitgliedstaaten schützen und das Tätigwerden der Union legitimieren, wenn die Ziele einer Maßnahme „wegen ihres Umfangs oder ihrer Wirkungen“ von den Mitgliedstaaten nicht ausreichend verwirklicht werden können, sondern besser auf der Ebene der Union zu verwirklichen sind. Durch die Einführung des Subsidiaritätsprinzips in die europäischen Verträge soll die Ausübung der Befugnisse gemäß dem in Artikel 10 Absatz 3 EUV verankerten Grundsatz der Nähe so bürgernah wie möglich erfolgen.

Warten wir es ab, letztendlich sah die "EU Roadmap for Vaccination" die vollständige Impfung sämtlicher EU Bürger für Ende 2022 vor, dauert also nicht mehr lange.

Nochmal: Ich sehe die evtl. EU-Impfpflicht nicht als DAS Problem an. Dass aber diese Illusionisten "das Virus" als (objektiv absurde) Begründung für den Aufbau eines ID-Systems nutzen, das sollte uns alarmieren!

Vermutlich wird die Masse sagen: Sollen die dummen Europa-Politiker doch Geld zum Fenster rauswerfen, machen die doch schon immer so. Wer will was gegen eine weitere Datenbank haben? Von Aldi bis Amazon - man muss das heute ja mitmachen, die Asiaten sind da viel weiter ...

Und in der Glotze wird man sich 'drüber lustig machen, wie dumm doch die Politik ist, jetzt, wo die Pandemie vorbei ist, ein elektronisches Erfassungssystem für Impfungen aufzubauen. Hätte viel früher passieren müssen.

H.