Strategien zur Impfpflicht

Manuel H., Mittwoch, 06.04.2022, 12:35 (vor 1404 Tagen)5785 Views
bearbeitet von Manuel H., Mittwoch, 06.04.2022, 12:46

Weiß einer legale Strategien, um der Impfpflicht zu entgehen?

Ideen:

1. Wer zum Zeitpunkt der Erfassung nicht seinen gewöhnlichen Aufenthalt in der BRD hat, ist von der Impfpflicht befreit.
Wann ist der Zeitpunkt der Erfassung (Stichtag), sind es tatsächlich die Krankenkassen, die das erfassen?

"Gewöhnlicher Aufenthalt" ist ja nicht die polizeiliche Anmeldung, sondern gewissermaßen weiter gefasst. Also genügt denen die bei der Krankenkasse gelistete BRD-Adresse, um einen "gewöhnlichen Aufenthalt" zu vermuten.

2. Wie werden diese Aufforderungen rechtsgültig zugestellt? Was passiert, wenn einen die Schreiben nicht erreichen?

Normale Briefe ohne Sendungsverfolgung können verloren gehen, Einwurf-Einschreiben gehen nicht, wenn der Briefträger den Briefkasten nicht findet, Übergabe-Einschreiben, dazu muss der Adressat angetroffen werden und der muß dann auch das Übergabe-Einschreiben annehmen. Verweigert er, hat er keine Kenntnis vom Inhalt des Schreibens nehmen können, niedergelegte Schriftstücke brauchen eine Meldeadresse, die in der BRD vorhanden sein kann aber nicht muß.

Die Ämter haben letztendlich immer die Möglichkeit, durch einen öffentlichen Aushang rechtsgültig zuzustellen. Dazu muß das Amt aber auch nachweisen, dass eine "normale" Zustellung versucht wurde, dass es wirklich nicht gelang zuzustellen, Hürden recht hoch.

3. Der Rechtsweg soll ja ausgeschlossen werden. Also Widerspruch usw. helfen nicht.
Aber wie wird mit Impfunfähigen umgegangen? Ab wann wird der Status "impfunfähig" anerkannt?

4. Aufforderung zur Impfpflicht ist rechtsgültig zugegangen. Der Impfling verläßt die BRD. Erlischt dann die Impfpflicht oder muß der sich dann bei der Botschaft melden, sich dort impfen lassen?

Hat da einer Ideen zu?

PS
Sollte es dem Westen gelingen, den begonnenen WK3 heiß werden zu lassen, dann gilt hier Kriegsrecht. Bei einer Einberufung (diesmal beider, richtiger aller Geschlechter) wird dann mit Gewalt zwangsgeimpft, nix Geldbusse oder Widerspruch oder Impfunfähigkeits-Attest.
Dann kann man nur "hoffen", dass Russland schneller ist, die Erfassungszentren via Raketen ausschaltet oder einmarschiert.


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