Das liest die nie.
Nachdem ich mir die Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin mehrmals
angehört habe, bin ich zur Überzeugung gelangt, dass es an der Zeit ist,
den Mund aufzumachen. Diese "Gabe" habe ich anscheinend von meinem
Großvater geerbt, der das vor mehr als 77 Jahren in einer viel
schwierigeren Phase auch exerziert und dafür mit seinem Leben bezahlt
hat.Dieser Offene Brief wird an das Bundeskanzleramt geschickt, genauso wie an
die Parteizentralen der führenden Parteien in Deutschland, an mehrere
große Tageszeitungen sowie Polit-Magazine von Bayern bis Hamburg und auch
in bestimmten unabhängigen Foren veröffentlicht, wie z.B. in diesem
hier.Es ist wohl kaum zu erwarten, dass dieses Schreiben in einem der Medien
abgedruckt wird, zumal diese zum überwiegenden Teil gleichgeschaltet sind.
Ich erwarte auch keine Resonanz von den Parteien oder gar aus dem
Bundeskanzleramt. Aber ich möchte mir und auch meinen Kindern noch Jahre
später in die Augen sehen können und mir nicht vorwerfen lassen müssen,
dass ich geschwiegen habe.
An FrauDr. Angela Merkel
Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland
Betreff: Offener Brief in Sachen Deutschland
Bezug: Ihre gestrige Neujahrsansprache
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
zu Beginn möchte ich auch Ihnen die besten Neujahrsgrüße übermitteln.
Mein eigentlicher Beweggrund für diesen Brief ist aber ein anderer und
ziemlich vielschichtig. Es geht um die Situation in Deutschland und in
Europa, sowie darum, wie das einfache Leute wie ich, einfache Menschen vom
Bau, empfinden.Um meine Argumentation besser nachvollziehen zu können, muss ich kurz in
die jüngste Vergangenheit einsteigen.Ich erinnere an die Jahre 2012 – 2014, als die zugesagten Zahlungen für
die UNHCR zunehmend ausblieben und im Oktober 2014 die Zuwendungen für die
Kriegsflüchtlinge drastisch gekürzt werden mussten (1). Dadurch wurden
sowohl Organisatoren als auch die Flüchtlinge selbst in den Lagern vor
fast unlösbare Probleme gestellt.Anstatt bei den Regierungen zu intervenieren, die für den Zahlungsverzug
verantwortlich waren, zogen Sie es vor, ein Video in Auftrag zu geben, das
auch heute noch landläufig als das „Einladungsvideo“ der Kanzlerin
bezeichnet wird. Dieses Video wurde in sämtlichen gängigen Sprachen der
potenziellen Immigranten im August 2015 veröffentlicht.(2)Es war deshalb vorauszusehen und gewissermaßen gewollt, dass sich nun
eine Menschenlawine in Richtung Europa in Bewegung setzt. Wenn man den
Nahostkonflikt sowie den Krieg in dieser Region als Hauptursache für die
Immigranten aus Syrien und dem Irak benennt, so war doch schon früher
vorhersehbar, was sich an Immigrationsbestrebungen aus der nördlichen
Hälfte Afrikas abzeichnet.Für den Fall der Destabilisierung seines Regimes in Libyen hat Gaddafi
doch schon früher vorausgesagt:„Ihr werdet von einer Immigrationswelle aus Afrika überschwemmt werden,
die von Libyen aus nach Europa überschwappt. Es wird niemand mehr da sein,
um sie aufzuhalten.“ (3)Niemand kann ernsthaft behaupten, die Folgen nicht gekannt zu haben.
Kämpft doch seit vielen Jahren schon Frankreich mit den kriminellen
Auswüchsen „seiner“ Schwarzafrikaner. Es mag ja sein, dass hier bei
Ihrem Konzept die sinkende Einwohnerzahl sowie der Geburtenrückgang in
Deutschland eine Rolle gespielt haben. Dazu kommt das abzusehende Loch in
der Rentenkasse und zusätzlich der Facharbeitermangel.Nun muss ich aber hier einiges dagegen halten. Frau Dr. Merkel, Sie sind
nicht nur eine gebildete, sondern auch eine hochintelligente Frau, Sie sind
Diplomphysikerin. Natürlich können Sie nicht alle Details aus den
Kulturen anderer Völker kennen, - aber dafür gibt es doch Experten.
Sicher haben Sie in Ihrem Umfeld einen Beraterstab, der aus Fachleuten
besteht, die sich in Sachen Nahost sowie in Nordafrika auskennen.Für mich stellt sich eine zentrale Frage: Haben Sie das wirklich nicht
vorhergesehen, was mit dieser Zuwanderungswelle auf Deutschland zukommt
oder haben Sie das billigend in Kauf genommen? Beides wäre für mich in
der Verantwortung einer Bundeskanzlerin fatal.In der Eidesformel nach Artikel 56 GG haben Sie geschworen, „Schaden von
ihm (des deutschen Volkes) wenden“ zu wollen. Der Text des Eides ist
sowohl für den Bundespräsidenten als auch für die Kanzlerin identisch
(4).Was ist aber draus geworden: Sie haben mit Ihrer Politik erreicht, dass es
einen durchgehenden Riss in Deutschland gibt, der durch die ganze
Gesellschaft geht. Man unterscheidet kompromisslos in „Gutmenschen“ und
„Schlechtmenschen“. Letztere werden automatisch als Ausländerhasser
und als Rechtsextremisten bezeichnet. Dieser Riss geht nicht nur durch
Institutionen wie Länderparlamente, nein, er geht durch Betriebe, durch
Vereine und sogar durch die Familien. Ich kann mich nicht daran erinnern,
dass jemals eine Staatsführung in Deutschland ein Volk derart gespalten
hat, wie es seit 2015 der Fall war.Allerdings beschränken sich die Auswirkungen nicht nur auf Deutschland.
Sie haben dieses Einladungsvideo zu verantworten und haben auch die
geltenden Gesetze eigenmächtig außer Kraft gesetzt. Davor haben Sie weder
die Bevölkerung Deutschlands noch die europäischen Nachbarstaaten um
deren Einverständnis gefragt oder gebeten. Sie haben sowohl die Einwohner
Deutschlands als auch die der östlichen Nachbarländer vor vollendete
Tatsachen gestellt und erwarten nun, dass sie im Nachhinein eine positive
Zustimmung erlangen.Die Folgen interpretieren Sie nicht nach dem Verursacherprinzip, sondern
auf Ihre Weise. Die jeweiligen Regierungen in den ehemaligen
Warschauer-Pakt-Staaten wissen sehr wohl, was sie ihrer Bevölkerung
zumuten können und was nicht. Schließlich sind es überwiegend
katholische und orthodoxe „Hochburgen“.Auf die Geschichte dieser Länder und wie sie oftmals durch die
kriegerischen Einfälle der Türken gelitten haben, will ich gar nicht mehr
eingehen, weil das schon einige Jahrhunderte her ist. Trotzdem soll man
nicht vergessen, dass gerade der polnische König Sobieski mit seinen
Husaren damals in Wien zur Abwehr der Türkenbelagerung zu Hilfe geeilt
ist.Durch Ihre fast provokative Forderung, dass sich die östlichen
Nachbarstaaten genauso an Ihrem aufdiktiertem Immigrationskonzept
beteiligen sollen, brüskieren Sie diese Staaten und riskieren sogar eine
Teilung Europas respektive der EU. Die verstärkte Zuwendung zur
Visegrád-Gruppe ist offensichtlich, mit der neuen rechtskonservativen
Koalition ist eine Einbindung auch für Österreich wahrscheinlich.Diese Entwicklung auf irgendeine „übernationale“ Einstellung der
Österreicher zurückzuführen, geht an den Tatsachen vorbei. Gerade Wien
war traditionell ein Sammelbecken von Nationen und Kulturen, und jeder
Wiener war das gewöhnt und oftmals sogar stolz darauf. Ich erinnere mich
noch gut daran,dass die Wiener Schutzpolizisten in den Touristenzentren
Schilder auf ihrer Uniform trugen, worauf die Fremdsprache ersichtlich war,
der der betreffende Polizist mächtig war.Der Grund für die geänderte Einstellung der Bevölkerung ist nur darin
zu suchen, dass man das Maß der Dinge völlig überzogen und der
Bevölkerung Unzumutbares zugemutet hat. Die aus der Immigration
resultierende Kriminalität ist doch nur einer der Faktoren. Genau dasselbe
passierte in Deutschland.Wenn ich in einem Betrieb die Leute mit Unzumutbarem überfordere, das ich
vorher nicht mit ihnen abgesprochen habe, dann habe ich mit Widerstand zu
rechnen. In der freien Marktwirtschaft nennt man das „Streik“. Genau
das vollziehen nun große Teile der Bevölkerung, die früher traditionell
CDU/CSU, SPD oder auch andere Parteien gewählt haben. Da sich keine Partei
klar auf die Seite derjenigen gestellt hat, die sich durch Ihre Maßnahmen
überfordert fühlen, hat sich die AfD gebildet.Die Befürworter dieser Partei pauschal als Nazi oder Ausländerhasser zu
bezeichnen, ist eine Form der Polarisierung, für die wieder nur Ihre
Regierung verantwortlich zeichnet. Sie unterstreichen diese Polarisierung
noch in jeder möglichen Form, auch dadurch, indem Sie jedes Gespräch oder
Kompromißbereitschaft mit dieser Gruppe ablehnen. Nach dem Motto,
derjenige, der nicht für Sie ist, der ist automatisch gegen Sie.Und nun rufen Sie in Ihrer Neujahrsansprache die Bevölkerung auf,
aufeinander zuzugehen. Ich vergleiche es damit, wenn ein Kind eine Vase
umgestoßen hat und diese in Scherben liegt, dann die Erwachsenen
aufzufordern, diese Vase wieder zu kitten. Sie lassen dabei völlig außer
acht, dass Sie und Ihre Regierung für diese Polarisierung verantwortlich
sind, nicht die Bevölkerung. Immer wieder gehörte Slogans wie „Wir
schaffen das“ helfen hier nicht weiter, genausowenig Anordnungen des
Justizministers, Andersdenkenden juristisch den Boden zu entziehen.Natürlich hat Ihre Regierung mit Widerständen aus der Bevölkerung
gerechnet. Sich dagegen in der Form abzusichern, dass man schon seit 2012
diskutiert, die eigentlich nur für den Verteidigungsfall vorgesehene
Bundeswehr auch im Inneren, - und notfalls gegen das eigene Volk –
einzusetzen, und das auch noch im Verlauf der Diskussion im Jahre 2016
über die Klarstellung des Artikels 87a GG (Pkt 4) zu unterstreichen, das
alleine spricht schon Bände.Genauso ist es bezeichnend, dass Sie alles, was mit Zuwanderung
zusammenhängt, früher in der Opposition als inakzeptabel angeprangert
haben. (5) Mit Hilfe dieser Äußerungen wollten Sie ja in die
Regierungsverantwortung kommen, was Ihnen auch gelungen ist. Ihr Vorgänger
Schröder hat die Weichen dafür gestellt, dass Sie im Anschluss daran
weiter arbeiten konnten, um die Arbeitslosenzahlen zu senken und die
Wirtschaft trotz des Crash der Lehmann-Brothers wieder anzukurbeln. Das ist
Ihnen auch gelungen. Natürlich wäre es schön, wenn auch die
Einkommensschwächeren davon profitieren könnten und sich das tägliche
Hamsterad für die Bevölkerung entschärfen könnte.Trotz dieser Errungenschaften muss man auch die andere Seite sehen. Sie
leben in Deutschland, ich lebe in Siebenbürgen. Sie sehen nicht, was ich
sehe. Andauernd kommen Leute aus Deutschland hierher, um sich Anwesen zu
kaufen und sich hier definitiv niederzulassen. Das sind oftmals Rentner,
aber auch Kleingewerbetreibende. Wenn ich mich mit diesen Leuten über ihre
Beweggründe des Wegzugs aus Deutschland unterhalte, dann erschrecken mich
oft deren Berichte.Natürlich bin ich einerseits froh darüber, wenn sich im traditionell
deutsch geprägten Siebenbürgen wieder Deutsche niederlassen und deren
Zahl wächst. Andererseits schwingt auch Wehmut mit. Es ist mir nicht
einerlei, wenn sich Deutschland in eine Richtung entwickelt, die niemand
für möglich gehalten hätte.Diese drei Jahrzehnte in Deutschland haben in mir eine Verbundenheit
bewirkt, die man nicht einfach ablegen kann. In Deutschland habe ich
geheiratet, dort wurden alle meine Kinder geboren, dort habe ich studiert,
meine glücklichsten Jahre erlebt, und viele Erinnerungen durch meine
ehrenamtliche Jugendarbeit mitgenommen.Mit vielen, die – aus den unterschiedlichsten Gründen – aus
Deutschland emigriert sind, habe ich Kontakt, und bei jedem, - egal, ob er
in Europa oder auf einem anderen Kontinent lebt, klingt die Sorge durch,
wenn man auf die Vorgänge und insbesonders die Spaltung in diesem Lande
sieht.Es gab in Deutschland Zeiten, in denen man dort aus politischen Gründen
nicht mehr leben konnte oder wollte, oder man emigrieren musste. Das war
die Zeit der braunen Diktatur, danach war es die Zeit des Stacheldrahtes in
Mittel- und Ostdeutschland. Soll wieder eine Zeit anbrechen, die dem
Einheimischen keine andere Wahl läßt, als auszuwandern? Nach der
Äußerung des Kasseler Regierungspräsidenten nimmt man das zumindest in
Kauf (6).Der Weg, den Sie mit Ihrer Politik vorgegeben haben, das ist der falsche
Weg. Er kann zu keiner Akzeptanz, sondern nur zu einer unversöhnlichen
Polarisierung in der Bevölkerung führen. Dazu kommen die regelmäßigen
Indizien dafür, dass der Satz „Wir schaffen das“ nicht zutrifft und
auch nicht zutreffen kann.Niemand ist in der Lage, die Gefährder unter den Immigranten so zu
überwachen, wie es nötig ist, - auch heute nicht, obwohl man das bereits
seit 2015 weiß. Nicht nur der Vorfall am Berliner Weihnachtsmarkt belegt
das. Mehrfach-Meldungen für Asylanträge in verschiedenen Bundesländern,
ungeprüfte falsche Altersangabe der Asylbewerber wie kürzlich bei dem
Fall des ermordeten Mädchens, - die Aufzählung ist noch lange nicht zu
Ende.Es ist eine klare Christenpflicht, den Menschen, die verfolgt sind,
Unterstützung zu gewähren. Als Tochter eines Pfarrers wird auch Ihnen die
einschlägige Bibelstelle bekannt sein (Matthäus 25, 34-46). Aber die
Aufnahme von Verfolgten und die Öffnung der Grenzen für jede Form der
Immigration , das sind zwei völlig verschiedene Dinge. Durch diese
Richtung in der Politik kann es sogar passieren, dass aus politischen und
wirtschaftlichen Gründen letztlich denen, die es wirklich verdienen und
nötig haben, nicht mehr geholfen werden kann.Wie man auch den Leuten bei der Immigration behilflich sein kann, die
hauptsächlich wirtschaftliche Motive haben, das zeigen die
Einwanderungsregelungen z.B. in Kanada oder Australien. Der Weg, der den
Immigranten bislang aufgezeigt wurde, der Weg der offenen Grenzen über
verschiedene Routen sowie die Einschaltung von Schleppern mit
seeuntauglichen Booten übers Mittelmeer ist eine Art des „Russischen
Rouletts“ mit dem Tod. Ist Ihnen niemals der Gedanke gekommen, dass die
Leute, die im Mittelmeer ihr nasses Grab gefunden haben, eine Folge Ihrer
Politik sein könnten? Ich weiß nicht, wie Sie sich dabei fühlen, - ich
möchte es mir auch gar nicht vorstellen.Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, ich weiß nicht, ob es zur Korrektur
dieser Politik jetzt 5 vor 12 oder schon 5 nach 12 ist. Aber eine Korrektur
ist in der Verantwortung gegenüber dem deutschen Volk sowie allen
Bewohnern Deutschlands unabdingbar. Sie haben es bei den anstehenden
Koalitionsverhandlungen in der Hand. Es ist m.E.n. zweitrangig, ob man
einen Kernreaktor nun ein Jahr früher oder später abstellt, oder ein oder
zwei Kohlekraftwerke schließt oder nicht. Hier geht es um die Menschen in
diesem Land. Existentiell, mental und vor allem von der sozialpolitischen
Seite, vom Lebenswert her gesehen.Es darf nicht in die Richtung gehen, dass sich hier Parallelgesellschaften
aufbauen, dass sich jahrhundertelange Traditionen, die dieses Land geprägt
haben, die christlich-abendländische Werteordnung, und in letzter Zeit
auch die christlich-jüdische Tradition, selbst abschafft. Man ändert das
auch nicht, indem man Warner wie Sarrazin diffamiert oder Leute wie Kirsten
Heisig mit einem zweifelhaften Selbstmord belegt. Zuviele gibt es bereits,
im Inland und im Ausland, die die gesamte Entwicklung mit großer Sorge
sehen.Die Stimmen in allen Parteien werden zunehmend lauter, und auch in Ihrer
Partei wird es genügend Leute geben, die eigentlich nicht mit Ihrer
Richtung einverstanden sind, aber aus ihrem ureigensten wirtschaftlichen
Interesse schweigen, um nicht ihren Job in der Partei zu verlieren.
Letztlich geht es aber nicht um Parteimitglieder, sondern um das ganze
Volk, für das Sie Verantwortung tragen, - unabhängig davon, ob diese
Leute Sie gewählt haben oder nicht.Es geht um die Zukunft der arbeitenden Bevölkerung, der Rentner und auch
der Jugend. Genauso um die nächsten Generationen, die nach uns kommen, und
eigentlich um alles. Es geht um Deutschland, und es geht um Europa.Daher mein Appell an Sie:
Gehen Sie nicht als die Kanzlerin in die Geschichte ein, die dieses Land
und den Kontinent gespalten hat. Reparieren Sie mit Ihrer Hand die
Situation, die durch Ihre Politik entstanden ist. Ihre Aussage in Ihrer
Neujahrsansprache ist dazu nicht geeignet.Handeln Sie, bevor es zu spät ist!
Mit freundlichen Grüßen und allem Respekt vor Ihrem Amt –
ein besorgter Europäer.
(1)
http://www.sueddeutsche.de/politik/welternaehrungsprogramm-un-kuerzen-lebensmittelhilfe...(2)
https://www.welt.de/politik/deutschland/article145792553/Der-Werbefilm-fuer-das-gelobte...(3)Nachzulesen im Interview mit dem französischen Journal du Dimanche im
Februar 2011.
http://www.lefigaro.fr/international/2011/03/06/01003-20110306ARTFIG00066-kadhafi-comba...(4) https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_56.html
Du glaubst doch nicht im Ernst, dass Frau Merkel auch nur einen Blick darauf wirft, schon mal weil, viel zu lang.
Hast wohl viel freie Zeit.