Siehe Absatz 143; 144; 145; 161 und 162

Albrecht, Samstag, 21.10.2017, 20:34 (vor 2627 Tagen) @ Zooschauer3851 Views
bearbeitet von unbekannt, Samstag, 21.10.2017, 20:47

Spannendes Thema.

Aber ich kann die Stelle im Urteil nicht finden. Sollte sie schon jemand
gefunden haben, dann möge er bitte den
Absatz
nennen (rote Zahl am rechten Rand).

Sollte das mit den 15 Mandaten zutreffen, würde es mich allerdings
wundern. Ich kann mich nicht erinnern, dass diese Oberzahl damals in der
Berichterstattung über das Urteil eine Rolle gespielt hat. Ich weiß nur,
dass eine mögliche Konsequenz aus dem Urteil lautete, dass alle
Überhangmandate ausgeglichen werden müssen. Eine Deckelung auf gerade mal
15 Mandate spielte meines Wissens keine Rolle.

Wäre auch ein seht niedriger Deckel, zumal Direktmandate nach meinem
Verständnis Vorrang vor Listenmandaten haben müssten, oder?


Im Namen des Volkes
In dem Verfahren

zur verfassungsrechtlichen Prüfung des Neunzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes vom 25. November 2011 (BGBl 2011 I S. 2313)

Siehe Absatz 143; 144; 145; 161 und 162 (rot)

Gruß
Albrecht

--
SCHEITERT DER €URO, ENDET DIE KNECHTSCHAFT!

Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen.
Friedrich von Schiller (1759 - 1805)


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