Landgericht Tübingen: Zwangsvollstreckung nicht rechtens

modesto, Mittwoch, 11.01.2017, 13:48 (vor 2872 Tagen) @ Ötzi9278 Views

Hallo Ötzi,

die lange Antwort von @Literaturhinweis habe ich aus zeitlichen Gründen jetzt nicht studieren können, falls doppelt einfach überlesen:

Zitat:
"Das Landgericht Tübingen hat entschieden, dass Zwangsvollstreckungen zum Eintreiben der Rundfunkgebühren nicht rechtens sind, da die Sendeanstalten keine Behörden sind. Die Beitragspflicht ist damit zwar nicht aufgehoben, aber für die GEZ wird es schwerer das Geld einzutreiben. "

https://deutsch.rt.com/inland/41400-landgericht-tubingen-zwangsvollstreckung-von-gez/

Viele Grüße und Erfolg!

modesto

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Kurze Frage zu Kontopfändung bei Ehepartnern / GEZ - Ötzi, 10.01.2017, 23:11
- Lange Antwort zu Kontopfändung bei Ehepartnern / Landesrundfunkgebührenbeitrag - Literaturhinweis, 11.01.2017, 01:34
  - Antwort - Ötzi, 11.01.2017, 09:20
    - Der Ehegatte haftet auch schon vor der Scheidung für die Eskapaden seiner Frau ;-) - Literaturhinweis, 11.01.2017, 13:50
      - Eigentlich wollte ich ja nur wissen, - Ötzi, 11.01.2017, 14:16
        
        Doch, darauf hattest Du schon eine Antwort, sie schmeckt nur nicht jedem ;-) - Literaturhinweis, 11.01.2017, 15:36
  - FAZ: Klagen gegen Rundfunkbeitrag häufen sich - Literaturhinweis, 24.02.2017, 16:58
  - Nicht nur Schlafschafe zahlen Rundfunkbeitrag - nein, auch KÜHE! - Literaturhinweis, 18.04.2017, 12:16
- Beitragsservice/Zwangsvollstreckung - Leserzuschrift, 11.01.2017, 13:15
- Landgericht Tübingen: Zwangsvollstreckung nicht rechtens - modesto, 11.01.2017, 13:48
  - Danke, das kannte ich noch nicht (oT) - Ötzi, 11.01.2017, 14:28
  - Was das Tübinger Landgericht (Baden-Württemberg) entscheidet, gilt aber nicht (automatisch) für Saarländer! - Literaturhinweis, 11.01.2017, 15:11
  - GEZ: noch ein Urteil der Tübinger Richter - Leserzuschrift, 11.01.2017, 18:22
- Ergänzend noch zu einer Leserzuschrift zu weiteren Klagemöglichkeiten - Literaturhinweis, 11.01.2017, 17:08
- Leserzuschrift einer Frau mit Erfahrung - Bezug u.a. auf Tübinger Urteil - modesto, 11.01.2017, 19:28
  - Eigentlich hielt ich das Thema für abgeschlossen, aber zu solch gefährlichem 'Rat' muß man eine Warnung anhängen - Literaturhinweis, 11.01.2017, 20:21
- GEZ-Kontenpfändung - Leserzuschrift, 19.01.2017, 13:41
  - Es kommt stets auf den Einzelfall an - Literaturhinweis, 19.01.2017, 15:01

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