Ein "Sachkundiger Einwohner" kann keine Posten besetzen.

eesti, Schwedt und Cranz(Ostpreußen), Donnerstag, 18.07.2024, 10:25 (vor 92 Tagen) @ Plancius1824 Views
bearbeitet von eesti, Donnerstag, 18.07.2024, 10:34

EIN sachkundiger Einwohner kann (muß nicht) von jeder Fraktion in den Ausschuessen benannt werden.
Er ist nicht gewählt, sondern wird, wie der Name schon sagt, nur einfach benannt.
Diese nicht gewählten Personen können keine regulären Sitze besetzen.
Wenn die Parteien (das trifft nicht nur die AfD) nicht genug Personen in der offiziellen Wahlliste aufgestellt haben, die muessen ja keine Mitglieder sein, dann bleiben die Sitze unbesetzt.
In den Kommunalvertretungen und deren Ausschuessen.
Im Nachhinein kann man keine Personen nominieren.
Nur stimmrechtslose "Sachkundige Einwohner" können jederzeit nachnominiert und gewechselt werden.
Die Sitze in den Kommunalvertretungen können nicht durch andere Parteien besetzt werden, sondern bleiben frei.
Nur in den Ausschuessen, die sich nach den Fraktionsgrößen richten (mehrere Parteien oder Einzelpersonen können sich zu einer Fraktion mit beliebgiem Namen zusammen schließen), werden die nicht besetzten Sitze der AfD indirekt zu einer Sitzbelegung durch ausreichend aufgestellte Parteien fuehren.

--
MfG
LR

Alles ist ein Windhauch.


gesamter Thread:

RSS-Feed dieser Diskussion

Werbung